Flug Nach Planmäßig
Flug Von Planmäßig
Robin Hood - Das Musical


Das besondere WBNachrichten-Video aus dem Deutschen Bundestag
Johannes Schraps will die EU-Milliarden für Ungarn kürzen

Freitag 11. November 2022 - Berlin (wbn). Péter Györkös, Ungarns Botschafter in Deutschland, saß noch kurz vor Mitternacht einsam vorn übergebeugt auf den Zuschauerrängen im Deutschen Bundestag und wird da längst verstanden haben – dass dies nicht sein Tag war. Dabei hatte er just an diesem 10. November seinen 59. Geburtstag. Denn Johannes Schraps aus dem Weserbergland, der Redner der SPD-Bundestagsfraktion zu dem sperrig anmutenden Beschlussthema „Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn“ wollte und konnte ihm kein Geburtstagsgeschenk machen.
Im Gegenteil, er hat ihm am Geburtstag ordentlich eingeschenkt: Wegen Ungarns uneinsichtiger Haltung zu Korruption und Rechtsstaatsverstößen im eigenen Land sah Schraps, ganz auf Brüsseler Linie seiner Partei, sich geneigt EU-Zahlungen an Ungarn um 7,5 Milliarden Euro zu kürzen. Mit siebzehn „Gegenmaßnahmen“ will die Regierung von Viktor Orban zwar noch die einschneidende Mittelkürzung verhindern, doch nicht nur Schraps meldet Bedenken an ob diese Korrekturen den Glauben an eine Rückkehr in die Rechtsstaatlichkeit rechtzeitig bis Weihnachten stützen können.
Fortsetzung von Seite 1
Nun kam es in der Nacht zum heutigen Freitag zur entsprechenden Abstimmung im Deutschen Bundestag. Für die mehrheitlich gefasste Kürzungs-Entschließung stimmte neben den Koalitionsfraktionen auch Die Linke, die AfD stimmte dagegen. Die CDU/CSU enthielt sich aus formalen Gründen. Schraps kann sich dazu nicht eines historischen Seitenhiebs verkneifen: „Es stellt sich die Frage, ob Orbans Aufstieg und der staatliche Umbau Ungarns zu einer von ihm selbst so genannten „illiberalen Demokratie“ ohne den Schutz der christdemokratischen Parteienfamilie möglich gewesen wäre.
Die ungarische Regierungspartei FIDESZ hat ihre Mitgliedschaft in der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) im letzten Jahr jedenfalls selbst niedergelegt und ist nicht herausgeworfen worden, während die massiven Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit bereits seit Jahren gravierend waren.
Die Tatsache, dass die Kolleginnen und Kollegen von der Unions-Fraktion diesem Beschluss im Ausschuss nicht zugestimmt haben, offenbart, dass in ihrer Fraktion offenbar immer noch erhebliche Loyalitäten zu Orban und seiner Fidesz-Partei vorhanden sind.“
 

powered by MEDIENAGENTUR ZEITMASCHINE