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Bund-Länder-Gespräch zur Krankenhausreform

Daniela Behrens: Diese Reform ist eine Mammutaufgabe

Donnerstag 5. Januar 2022 - Hannover / Berlin (wbn). Fehlgesteuerte Fallpauschalen und Fachkräftemangel in Verbindung mit dem demografischen Wandel – dies sind die Herausforderungen bei der Krankenhausreform in Deutschland.

Zu den Bund-Länder-Gesprächen über eine Krankenhausreform, die heute in Berlin stattgefunden hat, erklärt die Niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens: „Die heutigen Beratungen in Berlin bilden den Auftakt für einen ambitionierten, aber dringend notwendigen Reformprozess. Es geht um die langfristige Sicherung einer guten medizinischen Versorgung überall in Deutschland. Derzeit müssen wir erleben, wie unter anderem fehlgesteuerte Fallpauschalen, ein sich verschärfender Fachkräftemangel und der demografische Wandel die strukturellen Mängel unseres Gesundheitssystems schonungslos offenbaren.

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Insbesondere die Krankenhäuser stehen vor so großen Herausforderungen, dass wir dringend und konsequent handeln müssen, um auch in Zukunft die bestmögliche medizinische Versorgung für die Menschen in unserem Land sicherstellen zu können. Niedersachsen hat seine Hausaufgaben gemacht und im vergangenen Jahr ein vielbeachtetes und sehr modernes Krankenhausgesetz verabschiedet, das wir im Laufe dieses Jahres sukzessive in die Umsetzung bringen werden.

Für eine tiefgreifende Reform brauchen wir aber die Hilfe des Bundes. Die von der Regierungskommission vorgelegten Vorschläge sind dafür ein guter Ausgangspunkt, gerade mit Blick auf die teilweise Überwindung des Fallpauschalensystems und dem Systemwechsel hin zu Vorhaltepauschalen. Diese Reform ist eine Mammutaufgabe. Viele Fragen zur Krankenhausplanung und Finanzierung der einzelnen Leistungen müssen zwischen Bund und Ländern geklärt werden. Daher appelliere ich eindringlich an alle Akteurinnen und Akteure des Gesundheitssystems: Zeigen Sie im nun angestoßenen Prozess die notwendige Kooperations- und Kompromissbereitschaft! Die Herausforderungen sind zu groß, um sich im Klein-Klein von Zuständigkeits- und Besitzstandskonflikten zu verheddern.

In der heutigen Bund-Länder-Arbeitsgruppe ist ein konkretes Vorgehen vereinbart worden, um die einzelnen Teilaspekte der Krankenhausreform bis zum Sommer zu klären. Niedersachsen wird sich hieran sehr engagiert und konstruktiv beteiligen. Ziel muss es sein, noch in diesem Jahr zu einem Gesetzentwurf zu kommen. Das ist notwendig, um für die Patientinnen und Patienten sowie die Beschäftigten möglichst schnell echte Verbesserungen zu erreichen.“

 

 

 

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