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Der Kommentar

Eine neue Lage. Und der richtige Verteidigungsminister, der sogar "gedient" hat

Von Ralph L o r e n z

Zehn Jahre Innenminister in Niedersachsen. In Zeiten zunehmender Clankriminalität und vor dem Hintergrund der Dynamik einer anhaltenden Flüchtlingskrise in Europa. Dazu die bundesweit unterschätzte Cyberkriminalität. All das hat Boris Pistorius in Hannover wie ein Fels in der Brandung durchgestanden und dabei die Probleme nicht kleingeredet.

Auch die Opposition zollt ihm Respekt dafür. Kurz gesagt: Boris Pistorius aus dem Kabinett von Wahlsieger Stephan Weil „kann Sicherheit“. Klar doch: Als Niedersächsischer Innenminister hatte er von Amtes wegen auch mit den wichtigsten Bundeswehrstandorten zu tun. Hier sind immerhin die beiden größten Bundeswehrstandorte in Deutschland, zu denen er stets den Kontakt gesucht hat. Und in der Steuben-Kaserne in Achim bei Bremen hatte Pistorius vor 40 Jahren "gedient". So wie es sich gehört. Pistorius hat sich dafür eingesetzt, dass Niedersachsen ein Heimatschutzregiment erhält. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Und dennoch war er der Überraschungskandidat von Bundeskanzler Olaf Scholz.

 

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Sein Name war nicht auf der Kandidatenliste zu finden, die ein Wochenende lang unter den Medien in der Bundeshauptstadt herumgeisterte. So ist auch Scholz immer wieder für eine Überraschung gut.

Das spricht für den Kanzler, dem wahlweise schlechte Kommunikation, unelegante Entscheidungsabläufe – muss ein Kanzler die Berliner Pirouette machen und Haltungsnoten einheimsen? - oder unverständliche Zögerlichkeit unterstellt werden.

Nein, der Kanzler hat schnell und vor allem überzeugend geliefert. Am Montag der Rücktritt der Ministerin, am Dienstag Mittag die Präsentation des Neuen, der wie ein Ass mit maliziösem Lächeln auf den Hauptstadt-Tisch gelegt worden ist.

Und dabei habe Scholz sogar noch sein übliches Programm seiner Tagesverpflichtungen eingehalten, heißt es vorwurfsvoll, hat nichts über den Haufen geworfen. Daraus wird gleich „mangelnde Eleganz“ konstruiert.

Und zwar von denen, die von Berufs wegen meckern.

Boris Pistorius springt gewissermaßen actionreif mit dem Fallschirm in das verteidigungspolitische Szenarium ab. Ramstein Airbase.

Vom Berliner Bendlerblock geht’s gleich nach Ramstein, wo sich die Sicherheitselite der NATO trifft. Dienstgrade muss man ihm nicht erklären. Er weiß wen er vor sich hat.

Boris Pistorius hat das Zeug zum wichtigsten Verteidigungsminister in der Geschichte der Bundeswehr und muss sich jetzt aus dem Stand heraus beweisen. Diese Herausforderung der Zeitenwende ist ohne Beispiel.

Die dramatischste „Lage“ nach dem Kalten Krieg.

Der Innen- und Sicherheitspolitiker aus Niedersachsen kennt sich aber mit Lagebildern aus. Das allein schon unterscheidet ihn von den meisten seiner Vorgängerinnen und Vorgänger.

Pistorius muss nicht weniger als die Bundeswehr neu aufstellen, ja geradezu neu erfinden für ein Lagebild, das noch bei Amtsantritt seiner Vorgängerin Lambrecht undenkbar erschien.

100 Milliarden reichen da bei weitem nicht aus.

Und Olaf Scholz hat einen Verteidigungsminister im Kabinett, der ab jetzt vor seiner Truppe steht und auch mal auf den Tisch hauen wird. Weil er das kann.

Das weiß der Kanzler, das braucht der Kanzler.

 

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