CDU-Landesparteitag in Celle hat heute Regierungsprogramm bis 2018 beschlossen

McAllister: Niedrigste Arbeitslosenquote seit mehr als 20 Jahren

Celle/Hannover  (wbn). Der Landesparteitag der CDU in Niedersachsen in Celle hat heute das Regierungsprogramm für die Jahre 2013 bis 2018 verabschiedet. Grundlage für das Programm sei eine solide Finanzpolitik, sagte der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident David McAllister vor den 381 Delegierten und mehr als 400 Gästen. „Wir werden in Niedersachsen ab 2017 keine neuen Schulden mehr machen“, kündigte der Ministerpräsident an.

Die Haushaltsdisziplin sei kein Selbstzweck, stellte David McAllister klar: „Wir werden die Neuverschuldung stoppen, damit das Land auch in Zukunft noch in Bildung, Infrastruktur und Arbeitsplätze investieren kann. Es ist nicht fair, wenn wir unseren Kindern weitere Schuldenlasten vererben.“ Das vorgelegte Regierungsprogramm enthalte keine unhaltbaren Versprechungen, sondern einen klaren Fahrplan für die nächste Legislaturperiode. Die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung in Niedersachsen sei gut. „Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit über 20 Jahren“, betonte der Ministerpräsident.

Nicht erst lange rumfackeln!

Radioaktiv verunreinigte Gartenfackeln werden zurückgerufen

Hannover (wbn). Dieses Leuchten war nicht gemeint: Vorsicht vor radioaktiven Gartenfackeln aus Indien! Die Warnung kommt vom Umweltministerium in Niedersachsen.

Ein nordrhein-westfälisches Unternehmen hat im April dieses Jahres hochglänzende, gehämmerte Gartenfackeln aus Edelstahl bundesweit in den Handel gebracht. Auch fünf Händler in Niedersachsen sind mit insgesamt 36 Fackeln beliefert worden und zwar in Braunschweig, Dörpen, Hannover, Quakenbrück und in der Wedemark. Der Name des Artikels ist „Fes-Fackel“. Die in Indien hergestellten Gartenfackeln sind teilweise mit radioaktivem Kobalt-60 (Co-60) verunreinigt. Aufgefallen ist dies im Rahmen einer Kontrolle im September.

Macht neue Tarifstruktur bald Schluss mit lustig?

Christian Dürr: Diskos auf dem Land dürfen nicht Verlierer der Gema-Reform werden

Hannover/Hodenhagen (wbn).  Macht die Gema-Tarifstruktur die Diskos pleite und Geburtstagsfeiern in der Kneipe um die Ecke künftig zu einem noch teureren Spaß?  Und ist dann bald Schluss mit lustig?

In der Debatte um die neuen Gema-Tarife hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr vor einem schlechten Kompromiss für den ländlichen Raum gewarnt. Auf der Herbsttour der FDP-Fraktion hatte Dürr gestern mit Vertretern des Dehoga Bezirksverbands Lüneburg in Hodenhagen gesprochen. Dabei ging es auch um die geplante neue Gema-Tarifstruktur. „Wir sehen ein großes Problem darin, wenn die Großraumdiskotheken auf dem Land zu Reform-Verlierern werden. Gerade für Flächenländer wie Niedersachsen wäre das ein schlechter Kompromiss.“ Darüber hinaus gebe es die Gefahr, dass Hochzeits- oder Geburtstagsfeiern in Gaststätten durch deutlich höhere Gema-Gebühren massiv teurer werden könnten.

"Der Verantwortung bewusst sein"

Krellmann kämpft für Mühlen-Belegschaft in Hameln und sieht eindeutige Management-Fehler

Hameln/Hamburg (wbn). Die Bundestagsabgeordnete Jutta Krellmann fordert die Hamburger Unternehmensleitung der Kampffmeyer Wesermühle in Hameln zu einem rigorosen Umdenken auf. Sie will mit der Belegschaft für die Erhaltung des Weser-Standortes kämpfen und wirft dem Managment vor, in der Vergangenheit nicht genug in die Hamelner Mühle investiert zu haben.

„Schon in der Vergangenheit wurden wichtige Investitionen unterlassen und die Bandbreite des Mühlenbetriebs eingeschränkt. Diese Versäumnisse wurden von der Belegschaft erkannt und auch thematisiert. Die Bereitschaft der Mitarbeiter, sich für den Erhalt der Mühle einzusetzen wurde schlichtweg ignoriert. Anstatt die Arbeitsplätze zu sichern, und die gut ausgebildeten Fachkräfte und ihr Fachwissen weiter zu nutzen, gefährden das Unternehmen Existenzen,“ so Jutta Krellmann, heimische Bundestagsabgeordnete (Die Linke).

Richtig gelegen:
Wie Reddeck und die Piraten sich über die Niederlage des Liegeverbotes im Hamelner Rat freuen

Hameln (wbn). Genugtuung für den Hamelner SPD-Sprecher Ingo Reddeck. Das Liegeverbot ist im Hamelner Rat aufgehoben worden, was Reddeck zeigt, dass die Piraten und er richtig gelegen haben mit ihrem Protest am Weserufer und in den Grünanlagen des Bürgergartens.

Auf facebook teilte er nach der Abstimmung im Hamelner Stadtrat mit: „Danke an alle Beteiligen und besonders an Julian und Lars für den fleißigen Protest. Gescheitert ist leider der weitergehende Antrag der Piraten Hameln unter anderem auch das Alkoholverbot abzuschaffen. Die Fraktion Piraten/Linke und meine Stimme (also 3 insgesamt) reichten dann bei insgesamt 43 Sitzen im Rat doch irgendwie knapp nicht... :-( Danke aber an Jörgen Sagawe für den Antrag & eine hervorragende Rede. Achja, ein Lob gab es von Uschi Wehrmann (Grüne):

Mit Golf Mazda gegen Golf geschoben - dreifacher Totalschaden

In Bergen an der Dumme war wieder Mal der Letzte der Dumme

Bergen/Spithal (wbn). Der Letzte ist meist der Dumme. In Bergen an der Dumme ist ein 28 Jahre alter Golf-Fahrer aus Hameln aufgefahren als zwei Personenwagen vor ihm verkehrsbedingt anhalten mussten.

Bei dem Aufprall des Hamelner Golf-Fahrers wurde ein Mazda gegen einen weiteren Golf geschoben. Verletzt wurde niemand aber mit 11.000 Euro ist der Sachschaden nicht unerheblich.

Energiewende nicht ohne Belastungen umzusetzen

Bäumer (CDU) wirft den Grünen Verlogenheit in der Diskussion um das Erneuerbare-Energien-Gesetz vor

Hannover (wbn). Wird von den Grünen eine scheinheilige Diskussion um die Umlage nach dem  Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geführt?

Nach Ansicht des umweltpolitischen Sprechers der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, strickt Grünen-Fraktionschef Wenzel in der aktuellen Debatte um die Erhöhung der EEG-Umlage eifrig an der Legende des Strompreishüters. Bäumer sagte: „Das Selbstverständnis, mit dem die Grünen heute die Belastung durch eine Strompreiserhöhung kritisieren, kann man nur als verlogen bezeichnen: Rot-Grün hat die Stromsteuer erstmals erhoben, im Landtag haben sich die Grünen zuletzt im Frühjahr massiv gegen eine Anpassung der überzogenen Photovoltaik-Vergütungen stark gemacht.“  Nach Bäumers Ansicht sei es immer unstrittig gewesen, dass die Energiewende nicht ohne Belastungen zu realisieren sei.

Nach der aktuellen Diskussion um Einkünfte und Nebentätigkeiten
Piraten und zwei SPD-Stadträte veröffentlichen Aufwands-Entschädigung im Internet

Hameln (wbn). Wie viel verdienen eigentlich die Abgeordneten im Weserbergland? Zu der neuerlichen Diskussion um Transparenz von Abgeordetenvergütungen und Nebentätigkeiten gehen Constantin Grosch, Jörgen Sagawe (beide Piraten), Torben Pfeufer und Ingo Reddeck (beide SPD) bereits seit längerer Zeit mit gutem Beispiel voran.

Pfeufer, Sagawe und Reddeck haben schon vor Monaten ihre Originalabrechnungen bei Facebook eingestellt. “Es gab dazu jeweils zahlreiche positive Kommentare, Anfeindungen bezüglich der Höhe gab es dagegen kaum”, so Reddeck. Er rät auch anderen Abgeordneten, damit offener umzugehen und nicht nur auf die jeweiligen Satzungen zu verweisen. “Es muss ja auch nicht gleich das Originaldokument sein”.

Reddeck hat die Höhe einer Entschädigungszahlung Anfang des Jahres offengelegt. Wer im sozialen Netzwerk nachsieht, weiß: 274 Euro hat er im Januar als Ratsmitglied bekommen. Er sei damit einer Idee der Piraten gefolgt und bringt die Intention klar auf den Punkt, denn: "Die Menschen haben oft absurde Vorstellungen, was die Höhe der Aufwandsentschädigungen angeht."

Transparentes Verfahren bei Endlagersuche verlangt

Endlager-Frage: Birkner fordert Rückkehr von SPD und Grüne an den Verhandlungstisch

Hannover (wbn). Der Niedersächsische Umweltminister Stefan Birkner (FDP) hat nunmehr gefordert, die Verhandlungen über ein Gesetz zur Standortauswahl für ein Endlager schnell wieder aufzunehmen.

Birkner: „Wir erwarten, dass Grüne und SPD an den Verhandlungstisch zurückkehren. Sie sollten diese Chance wahrnehmen und nicht auf Zeit spielen. Es wäre ein Trauerspiel, wenn ein nationales Projekt wie die Endlagersuche jetzt an kleinlichen innerparteilichen Streitigkeiten bei den Grünen scheitern würde. Die Bürger in Deutschland haben ein Recht darauf zu erfahren, wie es mit der Suche nach einem Endlager nun weitergehen soll. Vor allem die Grünen sollten sich jetzt erst einmal auf eine Position einigen.“

Kreistag folgt der Empfehlung von Landrat Butte
Petra Broistedt ist heute erwartungsgemäß zur Kreisrätin gewählt worden

Hameln (wbn). Jetzt ist es amtlich: Petra Broistedt ist Hamelns neue Kreisrätin. Erwartungsgemäß ist damit der Kreistag Hameln-Pyrmont dem Vorschlag von Landrat Rüdiger Butte gefolgt.

In der heutigen Sitzung wurde die 48jährige Broistedt zur neuen Kreisrätin gewählt. Sie wohnt in Stadtoldendorf und leitet bei der Stadt Göttingen derzeit den Fachdienst „Besondere soziale Dienste“.

Hauptsächlich für Soziales und Jugend zuständig

Beim Landkreis Hameln-Pyrmont wird sie schwerpunktmäßig die Leitung des Dezernates für Jugend, Soziales, Schule, Inklusion und Integration übernehmen.

(Zum Bild: Petra Broistedt hat seit heute einen neuen Arbeitsplatz. Foto: Landkreis Hameln-Pyrmont)

Und das trotz Handschellen

Schni-schna-schnappi: Täter beißt in Polizeiwade

Holzminden (wbn). Ihm waren die Hände gebunden, aber nicht die Zähne gezogen. Das tat dann auch ordentlich weh als ein rabiater 27-Jähriger sein Gebiss in eine stramme Polizeiwade geschlagen hatte.

Dabei glaubten die Polizisten den Wüstling bereits unschädlich gemacht zu  haben. Doch mit der vollmundigen Attacke hatten sie nicht gerechnet. Es war einer von drei Randalierern, die in alkoholisiertem Zustand die Heckscheibe eines Fahrzeuges zertrümmert hatten und dabei von einem Zeugen beobachtet worden waren.

In Höfingen brannte ein VW-Transporter aus

Zwei Feuerwehreinsätze im Weserbergland - doch es blieb jeweils beim Sachschaden

Bad Pyrmont (wbn). Zwei Feuerwehreinsätze im Weserbergland: Ein Küchenbrand in Bad Pyrmont und ein Fahrzeugbrand in Höfingen.

Während das Fahrzeug nicht mehr zu retten war, konnte die Feuerwehr im Falle des Zimmerbrands rasch für Schadensbegrenzung sorgen.  In Bad Pyrmont Holzhausen hat gestern Abend, einem Bericht des örtlichen Senders Radio Aktiv zufolge,  eine vergessene Abdeckplatte auf einem Herd für einen Feuerwehreinsatz gesorgt.

Die Greenpeace-Empfehlungen für Speisefisch

Bei Kabeljau, Hering oder Lachs genauer hinschauen! BUND bespricht Einkaufsratgeber

Hameln (wbn). Welcher Fisch darf auf den Teller? Der BUND Hameln lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Gesprächsrunde über den Greenpeace Einkaufsratgeber für Fisch ins Umweltzentrum Hameln, Berliner Platz 4, ein.

Am morgigen Mittwoch sollen dort ab 19.30 Uhr im Rahmen des Monats-Treffens der Umweltschützer der aktuelle Sachstand zur Lage der Weltmeere und die Möglichkeiten des Verbrauchers beim Einkauf Rücksicht zu nehmen, das Thema sein. Umweltbewusste Verbraucher können weiterhin ohne Bedenken Karpfen und Forelle essen; auf Aal und Rotbarsch sollten sie hingegen verzichten. Dies empfiehlt Greenpeace in der neuen Ausgabe des Einkaufs-Ratgebers für Speisefische. Die unabhängige Umweltschutzorganisation bewertet darin rund 80 Arten, aufgeteilt in 380 Wild-Fischereien und Aquakulturen, hinsichtlich ihrer Gefährdung.

Funktionaler Design-Leckerbissen aus Marienau

WINI bittet auf der Orgatec "zu Tisch" - mit dem neuen Eco-Tischsystem

Marienau/Köln (wbn). WINI "op Jöck" in Kölle: Auf der Kölner Orgatec-Messe, der "Internationalen Leitmesse für Office und Object", stellt der Marienauer Büromöbelhersteller vom 23. bis 27. Oktober sein neues WINEA ECO Tischsystem vor, das überzeugend funktionales Design mit maximaler Wirtschaftlichkeit vereint.

Geradlinig, ergonomisch und reduziert auf wenige Baugruppen und die wichtigsten Funktionen präsentiert sich das neue Tischsystem und kommt sicher auch über die Grenzen des Weserberglandes hinaus gut an - bietet WINEA ECO doch hohe Material- und Design-Qualität zum attraktiven Preis und ist damit ein ideales Einsteiger-System für alle Arbeitsplatzanforderungen. Auf Basis eines kompakten Systemkonzeptes mit fixen Baugruppen und Anbauelementen lassen sich mit WINEA ECO ganz unterschiedliche Einrichtungslösungen definieren – vom Einzel-, Doppel- und Teamarbeitsplatz bis hin zu Konferenzlösung.

(Zum Bild: WINI bietet individuelle Bürosysteme für jeden Geschmack und alle Anforderungen. Foto: WINI)

Beide Tiere sind sofort verendet

Dramatischer Aufprall in der Kurve - zwei ausgebrochene Pferde von Chevrolet mit "Bullenfänger" in die Luft geschleudert

Nordstemmen (wbn). Wieder ein schweres Pferdeunglück im Pferdeland Niedersachsen.  Dabei kamen zwei Tiere ums Leben als sie in einer Kurve mitten auf der Fahrbahn gegen einen Chevrolet gelaufen sind.

Der völlig überraschte Fahrer hatte keine Chance auszuweichen. Die „Großpferde“ – so die Polizei – liefen nebeneinander. Die beiden Pferde flogen bei dem Aufprall mit großer Wucht regelrecht über das Fahrzeug hinweg, das mit einem sogenannten Bullenfänger ausgerüstet war. Dennoch hatte der Chevrolet-SUV Totalschaden. Die Landesstraße 410 ist für drei Stunden gesperrt worden. Der schockierte Autofahrer wurde wie durch ein Wunder nicht verletzt.

CDU-Bundestagskandidat aus Hameln krempelt die Ärmel hoch:

Michael Vietz: 60 Jahre Wahlkreis für die SPD ist "kein Naturgesetz"

Hameln (wbn). Michael Vietz, frisch zum Bundestagskandidaten gekürter Stadtverbandsvorsitzender der Hamelner CDU, zeigt ein Kämpferherz. Kaum am Freitag gewählt, ist er schon mit einer eigenen Homepage als Bundestagskandidat für den Wahlkreis 46 präsent.

Darauf macht er unumwunden deutlich wie hoch die Messlatte ist, die er sich gelegt hat. Er lasse sich „nicht Bange machen von der Tatsache, dass das Direktmandat hier seit 60 Jahren von der SPD gehalten wird“, bekennt er. Aber dies sei „kein gottgegebenes Naturgesetz“, meint der Katholik aus der Rattenfängerstadt und verspricht mannhaft: „Ich will diesen Wahlkreis nicht für die CDU verloren geben. Es mag für viele unrealistisch sein, dass dieser Wahlkreis jemals von der Union gewonnen wird.

Der Gastkommentar

„Der Scheck ist vom Tisch“ - Wie geht es jetzt beim Euro weiter?

Von Klaus-Peter Wennemann

In den letzten Monaten wurde viel über den Euro berichtet und der Bundesbürger ist unsicher, wo wir eigentlich stehen und wie es weitergeht.

Ein wichtiges Datum war dabei die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, welches in der öffentlichen Wahrnehmung das Limit bei 190 Milliarden Euro einzog, die Mitwirkungsrechte des Parlaments deutlich stärkte und ansonsten die Verantwortung wieder an die Politik zurückgab. Tatsächlich sind im Ernstfall, also bei einem Eurokollaps unsere Verpflichtungen über die sogenannten Target II- Salden der Bundesbank bei der EZB schon deutlich höher, nämlich allein hier weit mehr als 700 Milliarden Euro. Vor diesem Hintergrund wirken Mahnungen der Bundesbank oder die Diskussion um Eurobonds wie Makulatur.

(Zur Person: Klaus-Peter Wennemann ist Stadtverbandsvorsitzender der FDP in Hameln, international aktiver Finanzexperte und war Landratskandidat der Liberalen im Weserbergland. Er kandidiert nunmehr für den Bundestag. Wennemann gehört zu den regelmäßigen Kolumnisten der Weserbergland-Nachrichten.de Foto: FDP)

Jetzt schon Mal die Sattelkammern und Dachböden durchstöbern:

Kutschenflohmarkt vor dem Bisperoder Schloß - das Herbstereignis im Ostkreis Hameln-Pyrmont

Bisperode (wbn). Er gehört zum Jahresablauf genauso selbstverständlich wie der bunte Herbst: Der Kutschenflohmarkt der Interessengemeinschaft Kutschenfreunde Weserbergland vor dem stimmungsvollen Wasserschloß in Bisperode.

Am 14. Oktober 2012 ist es wieder soweit:  Private Aussteller sind aufgerufen, ihre Sattelkammern und Dachböden zu durchstöbern und sämtliche überzähligen Pferdesachen zum Verkauf anzubieten. Von der Reitbekleidung über Bücher, Spielsachen und Reit- und Fahrsportzubehör bis zu modernen sportlichen Trainingswagen oder altehrwürdigen eleganten Holzkutschen reicht die Angebotspalette.  Auch Dekoartikel und selbst gebastelte kleine Kunstwerke in Sachen Pferd gehörten in den vergangenen Jahren zum vielfältigen Sortiment des Marktes.

Abendliches Vergnügen der TSG Emmerthal

Das besondere "Highlight": Wenn Taucher in die Dunkelheit abtauchen

Emmerthal (wbn). Nachttauchen mit der Tauchergruppe der TSG Emmerthal - ein spezielles Vergnügen, das allemal ungewohnte und unvergessliche Eindrücke verspricht.

Es schien, als hätten sich am 3. Oktober alle Wettergötter gegen die Taucher der TSG Emmerthal verbrüdert, denn im Gegensatz zum „Nachttauch-Event“ im Vorjahr war das Wetter eher mäßig. So kam es auch, dass sich nur einige Taucher abends am Vereinsgewässer zum Nachttauchen trafen. Dass das Tauchen in der Nacht trotzdem wieder ein echtes „Highlight“ in der Dunkelheit wurde,  darum kümmerte sich allen voran Tauchlehrer und TSG-Ausbildungsleiter Michael Postel. Der sorgte nicht nur für die notwendige Beleuchtung am See sondern nutzte auch gleich die Gelegenheit, in einem „Sonderkurs Nachttauchen“ allen Interessierten das Tauchen zur Abend- und Nachtzeit näher zu bringen

(Zum Bild: Ein Aal schlängelt sich über den Boden - seltenes Erlebnis beim Nachttauchen der Emmerthaler Tauchergruppe. Foto: TSG Emmerthal Tauchergruppe)

Eindeutige Entscheidung auch für Hamelner Stadtverbandschef

Im Wahlkreis 46: Michael Vietz tritt für die CDU zur Bundestagswahl an

Hameln (wbn). Michael Vietz heißt der CDU-Kandidat im Weserbergland für die nächste Bundestagswahl.

Die klare Mehrheit von 54 Stimmen war nicht überraschend, ist Vietz doch Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes sowie im Hamelner Stadtrat und im Kreistag Hameln-Pyrmont verankert. Gegen diese starke Präsenz des Diplom-Ökonomen aus Hameln war die Inhaberin eines Dentallabors in Lügde, Ursula Holstein, als Mitbewerberin chancenlos und konnte nur 16 Stimmen für sich verbuchen.

Heute Abend fiel die klare Entscheidung im "Kasten"

Erste Wahl für den Deutschen Bundestag: Lokalmatador Klaus-Peter Wennemann (FDP)

Hameln (wbn).  Klaus-Peter Wennemann tritt für die Freien Demokraten erwartungsgemäß zur kommenden Bundestagswahl  im Weserbergland an.

Der Spitzenmann hatte auch schon für die Landratswahl kandidiert und viele Sympathiepunkte gesammelt.  Die Wahlkreismitgliederversammlung der FDP hat den Spitzenmann der Hamelner Freidemokraten mit einem starken Ergebnis zur Bundestagskandidatur gekürt. Bei der Versammlung im Gasthaus Kasten in Coppenbrügge-Hohnsen stimmten 25 der Stimmberechtigten für den Finanzexperten mit seinen erwiesenen kommunalen Kenntnissen, eine Stimme enthielt sich und eine Gegenstimme wurde ebenfalls vermeldet.