Politik geht auf Abstand
Hamelner Rathaus-Gremien tagen wieder – aber anders als gewohnt
Mittwoch 28. april 2020 - Hameln (wbn). Der politische Alltag kehrt ein Stückweit zurück. Zwar wird alles anders sein als gewohnt, werden sich Ratsmitglieder auf viel Abstand einstellen müssen – aber immerhin: Die Gremien tagen erstmals seit Mitte März wieder.
Die Zeit der Beschlüsse im schriftlichen Verfahren ist damit vorbei, statt Videokonferenzen gibt es wieder Politik live. Den Anfang macht am heutigen Mittwoch, 29. April, der Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt Hameln.
Der Rat der Stadt wird am Mittwoch, 27. Mai, seine Premiere in der Rattenfänger-Halle haben. Die Mitglieder werden sich hier auf einer Fläche von annähernd 1.300 Quadratmetern verteilen können, so dass für ausreichenden Abstand gesorgt ist. Auch hier ist es möglich, dass sich Ratsfrauen und -herren per Video zuschalten. Zuschauer können die Tribüne nutzen; Mitarbeiter werden kontrollieren, dass auch im Zuschauerbereich die Abstandsregeln eingehalten werden.
Auch weitere Sitzungstermine stehen bereits fest: Am 11. Juni tagt der Ausschuss für Familie, Kindertagesstätten, Schulen und Sport, am 24. Juni erneut der Verwaltungsausschuss und am 9. Juli wiederum der Rat. Noch nicht terminiert ist eine möglicherweise gemeinsame Sitzung von Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss. Auch zu diesen Sitzungen wird in das Weserbergland-Zentrums beziehungsweise in die Rattenfänger-Halle eingeladen. Oberbürgermeister Claudio Griese spricht von einem „ausgewogenen Kompromiss zwischen dem notwendigen Infektionsschutz und der Aufrechterhaltung der in einer Demokratie zwingend erforderlichen Debattenkultur“.