Wie befürchtet: Im Kreis Nienburg steht erneut die Pandemie-"Notbremse" unmittelbar bevor

Seit gestern steigen die Corona-Zahlen wieder

Wie befürchtet: Im Kreis Nienburg steht erneut die Pandemie-"Notbremse" unmittelbar bevor

Sonntag 2. Mai 2021 – Nienburg (wbn). Die sogenannte Pandemie-„Notbremse“ ist im Landkreis Nienburg in der kommenden Woche möglicherweise unumgänglich.

Der Landkreis Nienburg wird möglicherweise am Montag die sogenannte „Notbremse" gemäß § 28b IfSG verkünden müssen.

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Nachdem in der vergangenen Woche im Landkreis Nienburg die Inzidenzzahlen unter die Marke von 100 gesunken sind und entsprechend die Allgemeinverfügung vom 22. April aufgehoben werden konnte, steigen die Zahlen seit gestern wieder. So weist das Robert-Koch-Institut (RKI) für den 1. und 2. Mai einen Wert von 101,3 beziehungsweise 104,6 auf.

Nach aktuellem Sachstand ist davon auszugehen, dass die Zahlen auch am Montag nicht unter die Grenze von 100 sinken werden. Für diesen Fall gilt folgende Regelung des Infektionsschutzgesetzes: Überschreitet in einem Landkreis an drei aufeinander folgenden Tagen die von dem Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlichte Anzahl von Neuinfektionen je 100.000 (7-Tage-Inzidenz) die 100er-Grenze, so gelten dort ab dem übernächsten Tag die Maßnahmen des Paragraphen 28b IfSG. Abweichend von § 28b Abs. 3 IfSG hat sich das Land Niedersachsen dazu entschlossen, bereits bei einem Inzidenzwert von 100 die Schulen und Kindertagesstätten in das Szenario C zu schicken (§ 11 Abs. 2 Satz 2; § 12 Abs. 2 Satz 1; § 13 Abs. 2 Satz 1 NDS. Corona-VO). Es gilt also nicht der vom Bund festgelegte Wert von 165, sondern die vom Land Niedersachsen verschärfte Regelung.

Sollte sich also bestätigen, dass der Inzidenzwert auch am morgigen Montag über 100 beträgt, greifen die Maßnahmen des § 28b IfSG und die verschärften Regelungen des Landes Niedersachsen ab Mittwoch (5. Mai 2021). Es wird mithin sowohl der Wechsel in das sogenannte Szenario C an den Schulen als auch die „Notbremse“ ab Mittwoch, 5. Mai, gelten.

Dazu Nienburgs Landrat Detlev Kohlmeier: „Jetzt tritt der Fall ein, den wir befürchtet hatten und lieber vermieden hätten. Auf Grund einer geringfügigen Überschreitung der 100er-Inzidenz-Marke sind wir gezwungen, die Schulen teilweise wieder zu schließen. Ich kann dazu nur sagen, dass wir dieses Hin und Her sehr bedauern. Leider lassen das Infektionsschutzgesetz und die niedersächsische Corona-Verordnung aber keine andere Wahl. Auch die Regelungen der sogenannten Notbremse des Bundes sind alles andere als erfreulich, aber leider unumgänglich. Wir hoffen, dass es nur eine kurze Episode bleiben wird und möglichst bald alle Regelungen wieder aufgehoben werden können."