Nordhessische und südniedersächsische SPD-Abgeordnete ziehen an einem Strang

Widerstand gegen die weitere "Verpökelung" der Weser

Hameln/Bad Karlshafen (wbn). Grenzübergreifend ziehen die SPD-Parlamentarier aus Niedersachsen und Hessen an einem Strang wenn es um den Widerstand gegen die Weser-Versalzung geht.

Nordhessische und südniedersächsische SPD-Abgeordnete aus Bundestag und Landtagen trafen sich zu einer gemeinsamen Sitzung. „Wir müssen unsere Kräfte länderübergreifend bündeln, um den aktuellen Plänen zur Salzeinleitung in die Oberweser und zum Bau eines riesigen Salzsees, aber auch Ramsauers unsinniger Wasser- und Schifffahrtsreform Paroli zu bieten“, erklärten die Abgeordneten Sabine Tippelt, Heiner Bartling, Ulrich Watermann und Gabriele Lösekrug-Möller im Anschluss an ihr Treffen mit heimischen Bundes- und Landtagsabgeordneten.

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Gemeinsam werde man weiter machen und an einem Strang ziehen.  Die Menschen vor Ort, Wirtschaftsvertreter und Kommunalpolitiker müssen gemeinsam, Angriffe gegen unsere Region abwehren. Die „Rote Oberweserrunde“ erarbeitete ein gemeinsames Positionspapier mit dringlichen Forderungen: Keinesfalls werde man eine „Verpökelung“ der Region akzeptieren.

Die Einleitungserlaubnis für Salzlauge des Düngemittelherstellers K+S in die Oberweser und der Bau eines riesigen Salzsees werden abgelehnt. „Wir sind schlicht entsetzt, dass solche Planungen, für eine der größten Industriedeponien Europas im 21. Jahrhundert überhaupt ernsthaft vorgeschlagen werden“, so die Abgeordneten. K + S sei ein wichtiger Arbeitgeber, er müsse aber auch ökologische Verantwortung tragen. Arbeitsplätze und Wertschöpfung einerseits und Eingriffe in Natur und Landschaft andererseits dürften nicht länger gegen einander ausgespielt werden. Vor dem Hintergrund der drohenden Einleitung in die Oberweser sollte das Land Niedersachsen seine Haltung zur Nordsee-Pipeline über­denken.

Hier sind zwingend das Regierungspräsidium Kassel und das Hessische Umweltministerium in der Verantwortung, die es in den letzten Jahren versäumt haben, für die Nordsee-Pipeline eine Abstimmung mit der niedersächsischen Landesregierung zu erreichen. Gleichzeitig fordern die Abgeordneten, dass technische Alternativen zur lokalen Vermeidung oder Verringerung der Salzabwässer weiterhin vorangetrieben werden.