Investitionen für die Zukunft der Region Weserbergland
Michael Vietz mit Bundesverkehrswegeplan und Bundeshaushalt zufrieden

Freitag 2. Dezember 2016 - Berlin (wbn). Nachdem nun Bundeshaushalt und Bundesverkehrswegeplan vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden sind, kann eine Bilanz für die Region gezogen werden. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Vietz ist zufrieden: „Das Weserbergland ist gut weggekommen. In Sachen Infrastruktur können wir in den nächsten Jahren einen Quantensprung nach vorne machen."

Der Bundeshaushalt hat die höchste Investitionsquote seit vielen Jahren. Die Verkehrsinvestitionen werden 2017 noch einmal um 0,5 Milliarden Euro gegenüber 2016 auf 12,8 Milliarden Euro erhöht. Seit Beginn der Legislaturperiode sind diese damit um 25 Prozent gestiegen. Michael Vietz: „Von diesem Anstieg der Investitionen profitiert unsere Heimat in hohem Maße."

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Im Einzelnen heißt dies, dass die bereits begonnenen Vorhaben wie geplant fertiggestellt werden:

• B 241 Bollensen – Volpriehausen
• Ortsumgehung Eschershausen
• Ortsumgehung Negenborn
• Ortsumgehung Coppenbrügge und Marienau

In den Vordringlichen Bedarf wurden eingestuft:

• Südumgehung Hameln
• Ortsumgehung Hachmühlen
• B240/B3 Marienhagen – Weenzen
• Ortsumgehung Grohnde
• westliche Ortsumgehung Eschershausen

Dies bedeutet, dass diese Vorhaben gebaut werden können, sobald die entsprechenden Genehmigungen vorliegen. Die finanziellen Mittel sind vorhanden.

Im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht finden sich

• Ith-Tunnel
• Ortsumgehung Uslar
• Ortsumgehung Eime
• Ortsumgehung Lauenförde
• Ortsumgehung Stahle
• Ortsumgehung Reher
• Ortsumgehung Groß Berkel
• B 1 Marienau – Mehle

Diese Projekte können jetzt geplant werden. Wenn die Planung abgeschlossen ist und die finanziellen Mittel vorhanden sind, werden sie realisiert. "Hier ist zunächst das Land gefordert, die notwendigen Planungskapazitäten wie versprochen zur Verfügung zu stellen“, so Vietz. "Danach geht es darum, die endgültige Finanzierung durchzusetzen. Darauf freue ich mich schon jetzt!"

Im Weiteren Bedarf sind die Westumgehung Hameln und die Ortsumgehung Halle. Dies sind Merkposten, die zunächst nicht weiter verfolgt werden.

Vietz kritisiert „grüne Theoretiker“ und „linke Verhinderer“

In Bezug auf die Kritik der grünen Bundestagsfraktion an vermeintlich „unsinnigen Umgehungsstraßen“ rät der Abgeordnete seinen Kollegen, einmal aus dem Elfenbeinturm herauszukommen und mit den Menschen vor Ort zu reden: „Diese Projekte sind wahnsinnig wichtig für uns hier im Weserbergland. Für die Anwohner und Pendler. Für Unternehmer und Arbeitnehmer. Für die Anbindung und die Entwicklung unser aller Zukunft.“ Die Menschen hier wüssten besser, was gut für sie ist, als die grünen Theoretiker und linken Verhinderer in Berlin.

Geplante Elektrifizierung Hameln–Elze im Auge behalten

Außerdem soll auf Anregung der niedersächsischen Landesregierung zur Überraschung der heimischen Bundestagsabgeordneten die eingleisige Eisenbahnstrecke Hameln-Elze elektrifiziert werden, was in der Region kritisch diskutiert wurde. Hier gilt es, so Michael Vietz, die in der Region vorhandenen Bedenken im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung und des Planfeststellungsverfahrens deutlich zu artikulieren. Die Chancen für die Verbesserung des Personenverkehrs seien zweifellos vorhanden, aber ebenso müsse man die möglichen Auswirkungen für zusätzlichen Gütertransit mit den daraus folgenden Belastungen genau im Blick behalten.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete zieht eine insgesamt positive Bilanz: „Mit diesem Bundesverkehrswegeplan und den Weichenstellungen im Bundeshaushalt machen wir nicht nur Deutschland, sondern auch unser Weserbergland fit für die Zukunft!“