Eine gute Nachricht für das Weserbergland

Olaf Lies zur Konferenz gegen die Weser-Verpökelung: Soviel haben wir noch nie erreicht!

Freitag 19. November 2021 - Hannover / Kassel (wbn). Sieben Umweltminister haben gestern im Rahmen der Weserkonferenz getagt und am Abend doch noch ein vorzeigbares Ergebnis präsentiert.

Dem Kasseler Kali-Konzern K+S haben sie am Ende eine deutliche Reduzierung der Einleitung von Salzabwässern in die Weser abgerungen. Noch am Vormittag, so ein Insider zu den Weserbergland-Nachrichten.de, habe es nicht den Anschein gehabt, dass die Verpökelung der Weser in diesem Maße gemindert werden könnte. Zu groß waren die wirtschaftlichen Konzerninteressen des Kali-Riesen. Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hatten erneut stundenlang um ein vorzeigbares Ergebnis gerungen, das den unmittelbar bevorstehenden Salztod der Weser abwenden soll.

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Unter dem Vorsitz der Hessischen Umweltministerin Priska Hinz hatten sich die Senatorin und die Ministerinnen und Minister der Weseranrainerländer in Kassel zu der Konferenz getroffen, um die Managementpläne zur Bewirtschaftung der Gewässer und zum Hochwasserschutz allgemein zu verabschieden.

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies, einer der hartnäckigsten Kritiker des mächtigen K+S-Konzerns mit 15.000 Mitarbeitern, sprach zum Schluss sogar von einer „konsequenten Entscheidung“. Lies wörtlich: „Ich bin sehr froh über eine am Ende konsequente Entscheidung. Zunächst war ja nur eine Festlegung von 1580 mg/l Chlorid bis zum Ende der Bewirtschaftungsperiode vorgesehen. Das ging mir aber nicht weit genug.

Schließlich haben wir gerade erst feststellen müssen, dass die für die Jahre 2022 und 2023 vorgesehene Absenkung von 2.310 auf 1.580 mg/l Chlorid eben nicht gelungen ist.

Das hat vielfältige Gründe, die sicherlich auch nicht nur beim Unternehmen liegen.

Aber: Das Szenario darf sich im Übergang zur Bewirtschaftung ab 2028 nicht wiederholen. Darum war es mir wichtig, dass die jetzt vorgenommene Anpassung nach oben in den Jahren 2026 und 2027 wieder ausgeglichen wird.

Das ist gut für die Wasserqualität der Weser - und noch entscheidender: Wir haben nicht wieder einen großen Sprung von 2027 nach 2028, der dann möglicherweise wieder nicht umgesetzt werden kann. Jetzt schaffen wir Verlässlichkeit und das Unternehmen muss ambitioniert weiter die Einleitmengen reduzieren.

Die Umsetzung dieser Zielwerte erfolgt automatisch, wenn das Unternehmen nicht wirklich unabwendbare Gründe nennen kann. Das nimmt K+S in ganz neuer Form in die Pflicht. So viel haben wir noch nie erreicht und damit auch endlich die realistische Perspektive die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen. Darum gilt mein Dank den Kolleginnen und Kollegen der anderen Länder: Das ist ein gemeinsamer und guter Erfolg."