Stärkung der Gleichstellungsarbeit

Wernstedt entgegnet Joumaah: Frauenpolitik ist mehr als ein Name

Hannover (wbn). Auf die heute erhobene Forderung der CDU-Landtagsabgeordneten Petra Joumaah aus Bad Münder, im neuen Namen des Niedersächsischen Sozialministeriums das Wort Frauen einzubinden, hat die frauenpolitische Sprecherin Dr. Thela Wernstedt ihre Gegenposition klargemacht.

Zur Forderung der CDU-Landtagsfraktion, das Sozialministerium des Landes Niedersachsen in „Ministerium für Soziales, Frauen und Gesundheit“ umzubenennen, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thela Wernstedt: „Die vorhergehende schwarz-gelbe Landesregierung hat systematisch die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten im gesamten Land ausgehöhlt. Die Gleichstellungsarbeit im Ministerium wurde auf Referatsebene herabgestuft und zusammengestrichen. Dies geschah für viele unbemerkt.“

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Die SPD-Fraktion unterstütze deshalb die Stärkung der Gleichstellungsarbeit von Ministerin Cornelia Rundt: Das Ziel sei die Aufwertung der Gleichstellungsarbeit innerhalb des Ministeriums und eine Novellierung des Niedersächsischen Gleichstellungsgesetzes, um die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten wieder zu ermöglichen. „Die Diskussion um den Namen des Ministeriums ist nicht abgeschlossen. Frauenpolitik in Niedersachsen ist allerdings mehr als Name und vor allem mehr als die Symbolpolitik der CDU“, betont die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Thela Wernstedt.