Es geht insbesondere um Facebook
Michael Höntsch: Wir müssen handeln – Rechtsextreme organisieren im Netz professionelle Strukturen

Mittwoch 2. September 2015 - Hannover (wbn). Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Höntsch, Sprecher der Fraktion gegen Rechts, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit, fordert ein schnelleres und entschiedeneres Vorgehen gegen rechtsradikale Strukturen im Internet, speziell auf Facebook.

„Staat und Gesellschaft dürfen nicht kapitulieren. Die Möglichkeiten, die Menschenhasser im Internet vorfinden, sind hochprofessionell. Das darf nicht sein.“

Fortsetzung von Seite 1

Der Anlass: Zuletzt war öffentlich über Nazi-Schmierereien in der Landeshauptstadt Hannover berichtet worden. Höntsch: „Es ist schon bemerkenswert, wenn einige der öffentlich bekannten mutmaßlichen Täter jetzt als Gruppe in Facebook auftreten, angeblich um Hannover ‚sauber zu halten‘.“

Im Zusammenhang mit einem Angriff in der Stadtbahn vor einigen Wochen bekäme dieses „Sauberhalten“ aber eine ganz andere Richtung. „Da werden jungen Menschen Flaschen über den Kopf geschlagen und die mutmaßlichen Täter sprechen dann von ‚Sauberhalten‘ – das ist schon eine ziemlich unverfrorene Drohung. Dagegen muss sich der Rechtsstaat konsequent zur Wehr setzen.“

Der Sprecher der SPD-Fraktion gegen Rechts, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit hat seine Beobachtungen dem Staatsschutz mitgeteilt. Er fordert: „Nicht nur die Zivilgesellschaft, auch Polizei und Staatsschutz müssen weiter wachsam sein.“