"Kultusministerin hat die Lage nicht mehr im Griff"

Björn Försterling: Unterrichtsversorgung nicht gesichert

Donnerstag 5. Juni 2016 - Hannover (wbn). Nach den gestern im niedersächsischen Landtag von der Landesregierung vorgestellten Prognosewerten zur Unterrichtsversorgung ist aus Sicht der FDP-Fraktion Unterrichtsausfall für das kommende Schuljahr regelrecht programmiert.

„Die Kultusministerin musste eingestehen, dass sie sich von einer 100-prozentigen Unterrichtsversorgung für das kommende Schuljahr bereits jetzt verabschiedet hat. Sie hat die Lage nicht mehr im Griff und sich von ihren eigenen Ansprüchen längst verabschiedet“, so der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling. Mit den jetzt kurzfristig zusätzlich zur Verfügung gestellten 930 Lehrerstellen versuche die Landesregierung jetzt noch nachzusteuern.

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Laut Försterling reagiert sie jedoch zu spät: „Bereits bei den laufenden Stellenbesetzungen gab es auf jede zehnte Ausschreibung keine Bewerbung. Die neuen Stellen kommen zu spät um noch gute Bewerber zu finden. Die Ministerin hätte früher reagieren müssen. Für jede Stelle die unbesetzt bleibt und für jede Unterrichtsstunde die deshalb ausfällt, trägt sie die Verantwortung!“

Erschreckend sei, dass Ministerin Heiligenstadt auf die einfache Frage, wie viele Schülerinnen und Schüler sich aktuell in den allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen befänden, keine Antwort geben konnte. „Das ist grobe Fahrlässigkeit. Zwar ist es unüblich, während des Schuljahres den Schülerbestand abzufragen, aber angesichts der Tatsache, dass rund 30.000 schulpflichtige Flüchtlingskinder seit letztem Sommer nach Niedersachsen gekommen sein dürften, muss eine Landesregierung doch die aktuellen Schülerzahlen erheben um eine valide Prognose für das nächste Schuljahr zu haben“, so Försterling.

Aus seiner Sicht dürfte die bisherige Annahme der Kultusministerin, dass im nächsten Schuljahr 836.000 Schülerinnen und Schüler die allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen besuchen werden, zu gering sein. „Ursprünglich plante die Landesregierung im letzten Sommer noch mit 825.000 Schülerinnen und Schülern. Dann kamen rund 30.000 Flüchtlingskinder nach Niedersachsen und die Ministerin erhöht die Prognose nur um 11.000. Das ist zu wenig. Dadurch besteht die Gefahr, dass die Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr noch schlechter ausfällt, als jetzt schon von der Ministerin eingestanden“, so der FDP-Politiker abschließend.

Hintergrund: Der Niedersächsische Landtag debattierte gestern über die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen.