Deutliche Worte an die Adresse der beiden Landräte in Holzminden und Northeim

"Da reden zwei miteinander - und die anderen bekommen Briefe" - SPD in Südniedersachsen kritisiert den Alleingang von Waske und Wickmann

Von Ralph Lorenz

Northeim/Holzminden/Hameln (wbn). Die südniedersächsische SPD spricht sich ganz klar gegen eine Kreisfusion oder eine Regionsbildung schon zur Kommunalwahl 2011 aus. Auf einer Konferenz der SPD-Unterbezirke Holzminden, Hameln-Pyrmont, Northeim-Einbeck, Göttingen und  Osterorde in der Moringer Stadthalle hatte der Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz aus Northeim diesen Zeitplan als „völlig unrealistisch“ abgekanzelt.

Seine Kritik richtete sich auch gegen den Northeimer Landrat Michael Wickmann (SPD). Dieser pflege nur intensive Kontakte mit seinem Holzmindener Kollegen Walter Waske (ebenfalls SPD).  Schwarz: „Da reden zwei miteinander und die anderen bekommen Briefe.“ Damit würden sich die Beteiligten auch über einen Kreistagsbeschluß hinwegsetzen, der das Vorgehen vor der Beauftragung eines Gutachtens über die Vor- und Nachteile von Kreisfusionen festgelegt habe.

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Es wurde daran erinnert, dass auch beschlossen worden sei mit den Landräten in Göttingen und Osterode über eine Einbeziehung in das Gutachten zu sprechen. Deren Kreistage (Osterrode und Göttingen) hatten fast identische Beschlüsse zur Einbeziehung in ein Fusionsgutachten getroffen. Schwarz: „Es geht darum, eine Perspektive für ganz Südniedersachsen zu erarbeiten und die Thematik nicht nur einseitig zu betrachten.“

In Bodenwerder hatte der Hamelner Landrat Rüdiger Butte, der Hamelner Unternehmen auf einer Gewerbeschau im Landkreis Holzminden besucht hatte, als „Gast und Zuhörer“ die grundsätzliche Meinung vertreten, dass Gutachten dazu tendieren könnten die Meinung ihrer Auftraggeber wiederzuspiegeln. Er verglich die  Anbahnung der Liaison zweier Landkreise  mit  der Anbahnung einer privaten Beziehung. Da würden auch keine Gutachter beauftragt und sei vielmehr das gegenseitige Vertrauen und die Gemeinsamkeiten entscheidend.

Der Northeimer SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz und die Vorsitzenden der Unterbezirke Holzminden und Hameln-Pyrmont, Uwe König und Gabriele Lösekrug-Möller richteten ihr Augenmerk bei der Bezirkskonferenz in Moringen allerdings auch auf das Verhalten von Innenminister Uwe Schünemann. An die Adresse der CDU/FDP-Landesregierung in Hannover stellten sie klar, dass es deren Aufgabe sei, „zukunftsfähige kommunale Strukturen“ zu schaffen. Sie müsse ein „Leitbild für Fusionen“ vorgeben. „Aber das traut sich die Landesregierung nicht.“