Teilnehmer des „Wesertags 2016“ sind sich einig
Wirtschaftsverband Weser fordert: Bundesverkehrswegeplan muss nachgebessert werden

Montag 18. April 2016 - Nordenham (wbn). Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 war eines der bestimmenden Themen beim heutigen „Wesertag 2016“ in Nordenham. Und fest steht: Der Wirtschaftsverband Weser e.V. fordert, dass er für den Schifffahrtsweg Weser dringend nachgebessert werden muss.

Denn: Während etwa die Elbvertiefung als „laufendes und fest disponiertes Vorhaben“ mit zugesagtem Baubeginn eingestuft wird, werden die Anpassungsmaßnahmen bei der Außen- und Unterweser nur als „vorrangiger Bedarf“ bewertet. Projekte dieser Kategorie sollen also erst bis zum Jahr 2030 umgesetzt oder auch nur begonnen werden. Auch die Anpassung der Mittelweser für Großmotorgüterschiffe steht offenbar auf der Kippe.

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Der Vorsitzende des Verbandes, der ehemalige Bremer Bürgermeister Klaus Wedemeier: „Dies ist eine Benachteiligung der niedersächsischen und bremischen Häfen an der Weser und widerspricht der bisherigen Gleichbehandlung der seewärtigen Zufahrten zu den Häfen an Weser und Elbe.“ Wedemeier forderte die Länder Bremen und Niedersachsen auf, gegenüber dem Bundesverkehrsministerium auf eine Gleichbehandlung von Weser und Elbe zu dringen.

10 Millionen Euro vorgesehen, 25 Millionen benötigt

Für die Anpassung der Mittelweser zwischen Minden und Bremen für sogenannte „Großmotorgüterschiffe“ (110 Meter Länge) ist im Bundesverkehrswegeplan nur noch ein wesentlich verringerter Ausbau vorgesehen, der mit Einbahnstrecken (Begegnungsverboten) von etwa 40 Prozent der gesamten Flusslänge der Mittelweser verbunden ist. Das Ministerium hat lediglich noch 10 Millionen Euro für Maßnahmen an der Mittelweser vorgesehen. Allein für den Bau der noch fehlenden neun Uferrückverlegungen in engen Fahrwasserkurven werden jedoch 25 Millionen Euro benötigt.

Wedemeier: „Damit wird das Ausbauziel, den wirtschaftlichen Einsatz von Großmotorgüterschiffen auf der Mittelweser zu ermöglichen, nicht erreicht. Über 250 Millionen Euro an bisherigen öffentlichen Investitionen an der Mittelweser bleiben ohne nennenswerten verkehrlichen Nutzen und die politisch beabsichtigte Verlagerung von Güterverkehren auf den Wasserweg wird mit diesem Projekt nicht erreicht.“

Wedemeier will keine „Investitionsruine Mittelweser“

Der Vorsitzende des Wirtschaftsverband Weser e.V. forderte den Bundesverkehrsminister auf, eine „Investitionsruine Mittelweser“ zu verhindern und wies darauf hin, dass sich die Landesregierungen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen der Forderung des Verbandes angeschlossen haben.

Im Hinblick auf die bis zum Jahr 2030 laut Bundesverkehrswegeplan zur Verfügung stehenden Finanzmittel für den Aus- und Neubau bei den deutschen Wasserstraßen stellte Wedemeier fest, dass eine erhebliche Deckungslücke von über 2 Milliarden Euro besteht. Für Aus- und Neubaumaßnahmen sollen rund 1,8 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 bereitgestellt werden. Die als vordinglicher Bedarf ausgewiesenen Projekte erfordern aber insgesamt 3,9 Milliarden Euro.

Experte befürchtet harte Verteilungskämpfe

Wedemeier: „ Es wird zu harten Verteilungskämpfen zwischen den einzelnen Wasserstraßen kommen. Umso wichtiger ist es, dass der Bundesverkehrswegeplan bei den Ausbauprojekten an der Weser gemäß der tatsächlichen Bedeutung der Vorhaben korrigiert wird.“

Die Mitgliederversammlung des Verbandes hat auf der Veranstaltung den Vorstand neu gewählt. Klaus Wedemeier wurde als Vorsitzender für weitere drei Jahre bestätigt, Stellvertreter sind weiterhin Jan Müller, CEO des Hafenunternehmens J. Müller AG, Brake und Hartmut Mekelburg, Bremen. Die Aufgabe des Schatzmeisters hat erneut Jens Bieniek, Vorstandsmitglied der BLG Logistics Group Bremen, übernommen. Als Beisitzer im Vorstand des Wirtschaftsverband Weser e.V. wurden die gewählt: Holger Banik (JadeWeserPort Realisierungsgesellschaft GmbH), Dr. Wolfgang Bayer (Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen e. V.), Jens-Uwe Freitag (swb Erzeugung GmbH & Co. KG), Ralf Miehe (Kühne + Nagel (AG & Co. KG), Andreas Niemeyer (Dettmer Group KG), Horst Rehberg (bremenports GmbH & Co.KG) sowie Wolfgang Weber (EKB Container Logistik GmbH & Co. KG).