Städte und Gemeinden können weitgehenden Schuldenerlass erwarten

Signal aus dem Innenministerium: Anregung eines Landkreises Weserbergland mit Hameln, Schaumburg und Holzminden

Hameln/Holzminden/Hannover (wbn). Fügt sich zusammen was zusammen gehört? Klaus Henning Demuth vom Niedersächsischen Innenministerium spricht sich für Verhandlungen zur Bildung eines „Landkreises Weserbergland“ aus.

Der ehemalige Bürgermeister von Bad Pyrmont hält nach einem Bericht von Radio Aktiv einen Zusammenschluss von Hameln-Pyrmont, Holzminden und Schaumburg für sinnvoll; auch wenn Hameln-Pyrmont für sich allein überlebensfähig wäre. Allerdings müsse der Anstoß dazu aus den Landkreisen selbst kommen, und dürfe nicht „von Oben“ verordnet werden, sagte Demuth dem Sender. Bis 2013 gelte die Zusage der jetzigen Landesregierung, keine Fusionen anzuordnen.

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Darüberhinaus sei ungewiss, was geschehen werde. Inhalt des sogenannten Zukunftsvertrags ist neben anderem, dass Kommunen, die mit benachbarten Körperschaften fusionieren und auf diese Weise ihre Haushalte konsolidieren, von bis zu 75 Prozent ihrer Schulden erlassen bekommen.