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Johannes Schraps reagiert auf Kritiker im Bundestag: Ich bin froh, dass Olaf Scholz seiner Linie treu bleibt 

Freitag 17. März 2023 - Berlin (wbn). Die Europäische Union und Deutschland haben bewiesen, dass sie „Umbruch, Tempo und Transformation“ können. Mit diesem Kernsatz hat Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner gestern erfolgten Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel versucht die notorischen Bedenkenträger und Zweifler an seiner Führungsbereitschaft in Europa in die Schranken zu verweisen. Und es war der aus dem Weserbergland stammende Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps, der als einer der Redner aus der SPD-Fraktion an diese Worte angeknüpft hat.

Schraps: „Unser Kanzler hat es eben in der Regierungserklärung gesagt: „Europa ist dann stark, wenn wir ... uns gegenseitig unterstützen“. Deswegen bin ich froh - genau das bekomme ich übrigens regelmäßig als Rückmeldung von den Menschen aus meinem Wahlkreis im Weserbergland -, dass Olaf Scholz seiner Linie treu bleibt.

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Dass er sich weiterhin klar und deutlich für die unverbrüchliche Unterstützung Deutschlands und der EU für die Unabhängigkeit, für die Souveränität und für die territoriale Unversehrtheit der Ukraine starkmacht, dass er weiter alle Entscheidungen eng mit den Partnern abstimmt und dass er Allianzen schmiedet, um die Ukraine weiter so gut wie irgend möglich bei der Selbstverteidigung gegen den russischen Angriffskrieg zu unterstützen.“

Johannes Schraps selbst, dem Abgeordneteen aus dem Weserbergland, kommt in dieser Phase auch in Europa besondere Bedeutung zu. Er ist der Leiter der Bundestagsdelegation bei der Ostseeparlamentarierkonferenz und führt in dieser historischen Zeit noch bis August als Präsident das Ostseeparlament.

Schraps sagte dazu gestern im Bundestag: „Der Bundestag hat derzeit zum ersten Mal seit 2007 den Vorsitz in der Ostseeparlamentarierkonferenz - keine leichte Zeit, mussten doch auch wir im Präsidium im Februar mit den Litauern unter der damaligen schwedischen Präsidentschaft schnell handeln. Im Ostseeparlament haben wir damals die Teilnahme der russischen Delegation bereits zwei Tage nach dem Einmarsch suspendiert und schließlich gänzlich ausgeschlossen. Viele andere interparlamentarische Institutionen haben sich damals am Beschluss der Ostseeparlamentarier orientiert. Als Leiter der Bundestagsdelegation bei der Ostseeparlamentarierkonferenz darf ich im Moment bis August als Präsident das Ostseeparlament führen. Natürlich höre ich von den Kolleginnen und Kollegen aus dem Baltikum, auch aus Skandinavien, immer wieder den Wunsch, Deutschland möge Führung übernehmen. Gegenüber einem in vielerlei Hinsicht starken Land wie dem unsrigen, das in der Mitte Europas liegt, ist diese Bitte, wie ich finde, auch vollkommen gerechtfertigt. Führung bedeutet aber nicht - schön zuhören! -, schnelle und einsame Entscheidungen zu treffen und einfach vorweg draufloszumarschieren, wie mancher das für sich als richtig interpretiert. Führung bedeutet, die Partner mitzunehmen und gemeinsam stark zu handeln.

Das ist der Weg, den Olaf Scholz heute in seiner Regierungserklärung erneut skizziert hat. Das ist Führungsstärke.“