Beschluss mit CDU-Ratsmehrheit - SPD wollte Sozialstaffelung

Unter dem Druck der Kostenverdoppelung hebt Coppenbrügge erstmals seit fast zehn Jahren Kita-Gebühren an

Coppenbrügge (wbn). In Coppenbrügge ist erwartungsgemäß mit den Stimmen der CDU-Ratsmehrheit die Anpassung der Kindertagesstätten-Gebühren beschlossen worden.

Waren es bislang 21,25 Euro pro Stunde (bei vier Stunden), so sind es ab 1. August 23,75 Euro. SPD, Grüne und Piraten hatten eine „Sozialstaffelung“ gefordert. Damit wäre aber in der Konsequenz verbunden gewesen, dass alle Eltern als Berechnungsgrundlage ihre Einkommensverhältnisse hätten offenbaren müssen – ein Sitzungsteilnehmer  zu den Weserbergland-Nachrichten.de:  „Die hätten alle die Hose runterlassen müssen“ – was auch von Seiten der Elternvertreter wiederum vehement abgelehnt worden sei. Die Gebührenanhöhung ist die erste seit fast zehn Jahren.

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Gerade weil die Gemeinde trotz rapide steigender Betriebskosten fast zehn Jahre lang die Kita-Gebühren stabil gehalten hatte, ist sie vom Landkreis Hameln-Pyrmont zur Gebührenanhöhung aufgefordert worden. Die Gebührensteigerung hätte auch jetzt wesentlich massiver ausfallen müssen angesichts der Tatsache, dass sich innerhalb der zurückliegenden zehn Jahre die Kosten von 400.000 Euro auf 800.000 Euro verdoppelt (!) haben. Die Gemeinde Coppenbrügge hatte früher als andere Kommunen der Aufforderung des Bundesfamilienministeriums entsprochen mehr Kita- und Krippenplätze zur Verfügung zu stellen.

Nach Ansicht vieler kommunalpolitischer Beobachter hatte der Bund die Kommunen bei den finanziellen Konsequenzen jedoch bislang trotz eindringlicher Warnungen im Stich gelassen.  Coppenbrügges Gemeindebürgermeister Hans-Ulrich Peschka wies bereits auf diesen als unhaltbar empfundenen Zustand in einem Gastkommentar hin, der bei den Weserbergland-Nachrichten.de erschienen war.  Die Ratsfraktionen von CDU und SPD wollen sich jetzt auf eine gemeinsame Resolution verständigen, die auf diese  Belastungen der Städte und Gemeinden hinweist und Lösungen auf Bundesebene fordert.

Die gestern Abend beschlossenen Gebührenanpassungen waren auch mit den Kuratorien der Kirchengemeinden in Coppenbrügge abgestimmt worden.