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Alles Zeitverschwendung? Tonne stellt den Nutzwert des Landtags-Ausschusses zur Arbeit der Sicherheitsbehörden bei der Terrorismusabwehr infrage
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Mittwoch 15. März 2017 - Hannover (wbn). Aufwand und Nutzen bei dem Untersuchungsausschuss zur „Tätigkeit der Sicherheitsbehörden gegen die islamistische Bedrohung in Niedersachsen“ stehen nach Einschätzung des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion Grant Hendrik Tonne „in keinem Verhältnis zueinander“. Er stelle eine hohe Belastung für alle Beteiligten dar und sei zeitaufwändig. „Deswegen bin ich sehr skeptisch wenn man den Untersuchungsausschuss als Erfolg bewerten möchte“, hat Tonne in einem Gespräch mit den „Weserbergland-Nachrichten.de“ bekannt. |
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„Wir können aber weder politische Einflussnahme noch systemische Mängel feststellen. Das überrascht uns nicht, das haben wir von vornherein gesagt.“