Besondere Finanzmittel für 31 Städte und Gemeinden in Niedersachsen

Laatzen erhält Bedarfszuweisung für die Feuerwache

Freitag 26. November 2021 - Laatzen / Hannover (wbn). Die Stadt Laatzen kann jetzt bald ihre Feuerwache sanieren.

In diesem Jahr erhalten 31 besonders finanzschwache Kommunen in Niedersachsen sogenannte Bedarfszuweisungen des Landes für die Erfüllung besonderer Aufgaben.

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Zu diesen „besonderen Aufgaben" gehört zum Beispiel auch der Brandschutz. Das Innenministerium bewilligt aktuell in den kommenden Wochen Mittel in Höhe von rund 18,5 Millionen Euro für Kommunen in ganz Niedersachsen.

Gefördert werden im aktuellen Verfahren wichtige Investitionen für den Brandschutz und Hilfeleistungen. Dazu gehören neben Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden auch die Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen sowie Brandschutzmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen. Der Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Stephan Manke, hat der Stadt Laatzen heute eine solche Bedarfszuweisung von mehr als 275.000 Euro für die Sanierung der Feuerwache überreicht. Er sagt: „Die niedersächsische Feuerwehr rettet Leben - jeden Tag. Sie muss daher bestmöglich ausgestattet und zeitgemäß untergebracht sein, um ihren Aufgaben nachzugehen."

Zum Hintergrund: Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das Niedersächsische Innenministerium auf Antrag an besonders finanzschwache Kommunen gewährt, um so ihre Finanzkraft zu stärken. Es handelt sich bei den davon profitierenden Kommunen im Wesentlichen um solche, deren eigene Steuereinnahmekraft nicht annähernd ausreicht, um die erforderlichen Mittel zur Deckung der notwendigen Ausgaben zu erwirtschaften.