Siebzehn Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten und eine Strafanzeige

Nicht angemeldeter Versammlungsaufzug in der Hamelner Innenstadt

Montag 24. Januar 2022 - Hameln / Holzminden (wbn). Siebzehn Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten und eine Strafanzeige wegen eines tätlichen Angriffs auf einen Polizeibeamten sind am heutigen Montag in Hameln am Rande eines nicht angemeldeten „Versammlungsaufzuges“ erfolgt.

In der Innenstadt von Hameln hatten sich nach Angaben der Polizei 365 Personen eingefunden. Sie bewegten sich zum Rathausplatz um dort Kerzen abzustellen.

In der Hamelner Innenstadt fanden sich bis zu 365 Personen zu einem nicht angezeigten Versammlungsaufzug zusammen. Diese Versammlung bewegte sich durch die Hamelner Innenstadt, um anschließend Kerzen auf dem Rathausplatz abzustellen. Durch die Polizeikräfte wurden vor Ort 17 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die bestehende Corona-Verordnung eingeleitet (Nicht-Tragen Mund-Nasen-Bedeckung), sowie eine Strafanzeige wegen eines tätlichen Angriffs auf einen Polizeibeamten. Darüber hinaus wurden von weiteren Versammlungsteilnehmenden, welche keine Maske trugen, Videoaufnahmen gefertigt, um im Nachhinein entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen diese Personen einzuleiten. Die Ermittlungen dauern hierzu noch an.

Am Holzmindener Rathaus fand währenddessen eine im Vorfeld ordnungsgemäß angezeigte Versammlung mit ca. 100 Teilnehmenden statt. Zudem versammelten sich insgesamt ca. 80 Personen zu einer nicht angezeigten Versammlung im Bereich der Holzmindener Innenstadt. Durch die polizeiliche Präsenz in diesem Bereich verteilten sich die Teilnehmenden auf mehrere Kleingruppen, welche durch die Innenstadt zogen. Gegen 27 Teilnehmende mussten Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung, sowie zwei Strafanzeigen wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte und Widerstands, eingeleitet werden. Drei Versammlungsteilnehmende erhielten Platzverweise.

Weiterhin fanden in Bad Pyrmont mit ca. 100 Teilnehmenden, in Bad Münder mit 25 Teilnehmenden und in Coppenbrügge mit 15 Teilnehmenden ebenfalls nicht angezeigte Versammlungen im Zusammenhang mit den Corona Maßnahmen statt. In allen Städten mussten insgesamt 28 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden, weil keine Mund-Nasen-Bedeckungen während der Versammlungen getragen wurden.

Auch in Emmerthal, Hessisch Oldendorf und Stadtoldendorf gingen vereinzelt Menschen auf die Straße. Verstöße konnten nicht festgestellt werden.

Die Versammlungen wurden jeweils durch die Versammlungsteilnehmenden eigenständig beendet.“