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Johannes Schraps will die EU-Milliarden für Ungarn kürzen
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Das besondere WBNachrichten-Video aus dem Deutschen Bundestag
Johannes Schraps will die EU-Milliarden für Ungarn kürzen
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Freitag 11. November 2022 - Berlin (wbn). Péter Györkös, Ungarns Botschafter in Deutschland, saß noch kurz vor Mitternacht einsam vorn übergebeugt auf den Zuschauerrängen im Deutschen Bundestag und wird da längst verstanden haben – dass dies nicht sein Tag war. Dabei hatte er just an diesem 10. November seinen 59. Geburtstag. Denn Johannes Schraps aus dem Weserbergland, der Redner der SPD-Bundestagsfraktion zu dem sperrig anmutenden Beschlussthema „Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn“ wollte und konnte ihm kein Geburtstagsgeschenk machen. |
Fortsetzung von Seite 1
Nun kam es in der Nacht zum heutigen Freitag zur entsprechenden Abstimmung im Deutschen Bundestag. Für die mehrheitlich gefasste Kürzungs-Entschließung stimmte neben den Koalitionsfraktionen auch Die Linke, die AfD stimmte dagegen. Die CDU/CSU enthielt sich aus formalen Gründen. Schraps kann sich dazu nicht eines historischen Seitenhiebs verkneifen: „Es stellt sich die Frage, ob Orbans Aufstieg und der staatliche Umbau Ungarns zu einer von ihm selbst so genannten „illiberalen Demokratie“ ohne den Schutz der christdemokratischen Parteienfamilie möglich gewesen wäre.
Die ungarische Regierungspartei FIDESZ hat ihre Mitgliedschaft in der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) im letzten Jahr jedenfalls selbst niedergelegt und ist nicht herausgeworfen worden, während die massiven Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit bereits seit Jahren gravierend waren.
Die Tatsache, dass die Kolleginnen und Kollegen von der Unions-Fraktion diesem Beschluss im Ausschuss nicht zugestimmt haben, offenbart, dass in ihrer Fraktion offenbar immer noch erhebliche Loyalitäten zu Orban und seiner Fidesz-Partei vorhanden sind.“
