Direktwahlen in Niedersachsen - die Nachlese

Gerade mal 16 Stimmen Vorsprung reichen für acht Jahre Amtszeit

Bremen/Hameln (wbn). Wie der Verein Mehr Demokratie heute mitteilt, gab es bei den am gestrigen Sonntag in Niedersachsen stattgefundenen Direktwahlen für die Ämter der Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister 17 Fälle, bei denen die Wahlsieger weniger als 50 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen konnten. Nach dem alten Kommunalwahlrecht hätte in diesen Fällen eine Stichwahl stattgefunden.

Wie Mehr Demokratie weiter mitteilt, wurde der Hauptverwaltungsbeamte mit der niedrigsten prozentualen Zustimmungsrate in Königslutter gewählt. Der SPD-Kandidat wurde dort mit 31,3 Prozent der Wählerstimmen für die nächsten acht Jahre ins Amt des Bürgermeisters gewählt. Ihm reichten 16 Stimmen Vorsprung vor seinem Konkurrenten. Danach folgen Elsfleth mit 32,7 Prozent, Wilhelmshaven mit 36 Prozent, Cuxhaven mit 37,5 Prozent und der Landkreis Göttingen mit 38,4 Prozent. Nach Angaben von Mehr Demokratie gab es eine Reihe von Fällen, in denen eine Stichwahl möglicherweise zu einem anderen Wahlsieger geführt hätte.

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Besonders deutlich werde dies in Wilhelmshaven und im Landkreis Osnabrück. In Wilhelmshaven hätte eine Stichwahl dazu geführt, dass die Wählerinnen und Wähler der unterlegenen sieben Kandidaten sich zwischen den Kandidaten von SPD und CDU hätten entscheiden müssen. Im Landkreis Osnabrück hätte eine Stichwahl vermutlich dazu geführt, dass das linke Lager den SPD-Kandidaten gewählt hätte.

Auch für Goslar, Helmstedt, Königslutter, Cuxhaven, Elsfleth und Bevensen-Ebstorf schätzt Tim Weber, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie Bremen/Niedersachsen die Wahrscheinlichkeit, dass eine Stichwahl zu anderen Wahlsiegern geführt hätte, als hoch ein: „Das ist wie ein Finale ohne Verlängerung. Die Bürger kommen nicht auf ihre Kosten.“ Weber verweist auch darauf, dass durch die fehlende Stichwahl weniger Kandidaten antreten: „Das Fehlen der Stichwahl führt zur Bildung von Wahlbündnissen. Das führt für die Bürgerinnen und Bürger zu weniger Auswahl bei der Wahl.“

Mehr Demokratie fordert die CDU-FDP-Koalition auf, über Alternativen wie die integrierte Stichwahl ernsthaft zu beraten. Die Direktwahlen am Sonntag waren die ersten in Niedersachsen, die nach der umstrittenen Abschaffung der Stichwahl stattgefunden haben. Insgesamt gab es 114 Direktwahlen in den niedersächsischen Kreisen, Städten und Gemeinden.