Schwarz-Gelb setzt Rotstift bei Integrationskursen an

LöMö: Statt 15 Millionen kürzen, 51 Millionen mehr in die Hand nehmen

Berlin/Hameln (wbn). Mehr Geld statt Streichungen: Als Antwort auf die Kürzungen in Höhe von 15 Millionen bei Integrationskursen fordert die Hamelner Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller (SPD) das genaue Gegenteil  – nämlich 51 Millionen Euro mehr.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung begehe mit den Haushaltskürzungen einen großen Fehler, so „LöMö“. Sie mache einen integrationspolitischen Rückschritt, obwohl es hier noch einige Baustellen gebe. Mit den von den Sozialdemokraten geforderten 51 Millionen Euro sollen die Lehrkräfte angemessen bezahlt werden.

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„Sie leisten eine wichtige Arbeit und sind die Visitenkarte unseres Landes. Dennoch reicht ihre Vergütung oftmals nicht für ihre soziale Absicherung aus, der Durchschnittsstundensatz beträgt etwa 18 Euro“, beklagt Lösekrug-Möller. Einige seien auf ergänzende Leistungen nach dem SGB II angewiesen, viele wären unfreiwillig selbstständig. „Das muss sich ändern. Diese akademischen Fachkräfte müssen von ihrer Arbeit gut leben können. Sie müssen die Möglichkeit haben, als festangestellte Mitarbeiter beschäftigt zu werden.“

Angesichts rückläufiger Teilnahmezahlen bei Integrationskursen sei die Kürzung von Innenminister Friedrich der falsche Weg. Vielmehr müsse die Bundesregierung für Integrationskurse werben, „damit Integration auch passieren kann“.  Gelungene Integration sei nicht zum Nulltarif zu haben.