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Ein Patt im Briefwahlstreit: Die einen atmen tief durch - die anderen schnauben
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Das WBNachrichten-Video zur Kreistagssitzung rund um die Landratswahl
Ein Patt im Briefwahlstreit: Die einen atmen tief durch - die anderen schnauben
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Dienstag 30. September 2020 - Hameln wbn). Denkbar knapp mit einem Patt von 22:22 Stimmen hat der Hameln-Pyrmonter Kreistag die Einsprüche zweier Bürger zurückgewiesen, die beanstandet hatten, dass die erforderlich gewordene Landrats-Stichwahl ausschließlich im Rahmen einer Briefwahl erfolgt ist. Begründet wurde die Briefwahl mit der Ausnahmesituation der Corona-Pandemie. Mit juristischen Winkelzügen habe man versucht demokratische Entscheidungen zu zerstören, beklagte Landrat Dirk Adomat anschließend mit Blick auf FDP und CDU im Hamelner Kreistag gegenüber den Weserbergland-Nachrichten.de . |
Das Infektionsschutzgesetz sei nach seinen Tatbestandsmerkmalen auch nach Auffassung des Ministeriums für Inneres und Sport auch bei Wahlen anwendbar, bekräftigte der Kreiswahlleiter Pachnike nochmals seinen Rechtsstandpunkt vor den Kreistagsdelegierten.
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Pachnike: "Ein Virus macht nicht vor einer Wahl halt, der Schutz der Gesundheit und damit der Normzweck des Infektionsschutzgesetzes umfasst auch die Durchführung der Wahlen."
Die Weserbergland-Nachrichten.de haben nach der Abstimmungen mit Landrat Dirk Adomat und den Fraktionsvorsitzenden in den unterschiedlichen Lagern gesprochen. Ein Beschwerdeführer kündigte bereits eine Klage vor dem Verwaltungsgericht an. Das Thema bleibt dem Weserbergland also erhalten.
