Pilotprojekte aus anderen Bundesländern nicht übertragbar
NRW-Polizei will Bodycams selbst testen – 180 Kameras begleiten die Beamten demnächst auf Streife

Donnerstag 12. Mai 2016 - Düsseldorf (wbn). Bodycams jetzt auch in Nordrhein-Westfalen: In einem breit angelegten Pilotprojekt will die Polizei in fünf Behörden den Einsatz der kleinen Schulterkameras testen. Streifenteams des Wach- und Wechseldienstes in Düsseldorf, Duisburg, Köln, Wuppertal und im Kreis Siegen-Wittgenstein sollen dazu mit rund 180 Kameras ausgestattet werden.

Innenminister Ralf Jäger (SPD): „Wir wollen im Alltag herausfinden, ob Bodycams wirklich die Übergriffe auf Beamte reduzieren können. Dafür brauchen wir jetzt schnell eine entsprechende rechtliche Grundlage“. Bislang fehlt im NRW-Polizeigesetz eine Regelung für diese Bild- und Tonaufzeichnungen.

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Die Erkenntnisse aus den Pilotprojekten anderer Bundesländer lassen sich nach Meinung von Jäger nicht auf NRW übertragen. In Hessen und Rheinland-Pfalz würden etwa nur typische Kontrollsituationen an Kriminalitätsschwerpunkten gefilmt.

„Gerade die alltäglichen Einsätze im Wachdienst wegen Ruhestörung oder häuslicher Gewalt eskalieren aber immer öfter. Die Gewaltbereitschaft unseren Beamten gegenüber nimmt immer mehr zu", so Jäger.

Von Beginn an sollen unabhängige Sachverständige das Pilotprojekt wissenschaftlich begleiten, um die deeskalierende Wirkung von Bodycams zu untersuchen.