Der heute Mittag eröffnete FDP-Landesparteitag wirft seinen Schatten auf die Solarstadt Hameln

Vor der Rattenfängerhalle wird Rösler als "Sun-Blocker" geschmäht, in der Halle rechtfertigt er unter Beifall die einschneidende Kürzung der Solarförderung

Von Ralph Lorenz

Hameln (wbn). Kontrastprogramm des Landesparteitages der niedersächsischen Liberalen in der Hamelner Rattenfängerhalle: Während draußen vor dem Tagungsgebäude ein solarisiertes Häufchen aus dem Weserbergland gegen die Pläne zur Kürzung der Solarenergieförderung protestiert, weist drinnen der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler genau diese Kritik energisch zurück.

In seinem ausgedehnten Grußwort zum Auftakt des Landesparteitages der Niedersachsen-FDP bezeichnete er mit Blick auf die umstrittenen Solarförderungen die Subventionen als „süßes Gift für Innovationen“.  Deshalb hält der Bundeswirtschaftsminister die Etablierung eines „marktwirtschaftlichen Systemes“ in diesem Bereich für erforderlich. Ja, es sei geradezu „unverzichtbar“. Nur durch Wettbewerb und technischer Weiterentwicklung werde verhindert, dass „Asiaten“ den Markt mit preisgünstigeren und besseren Solar-Produkten überschwemmen, mahnte der gebürtige Vietnamese an der Spitze der blaugelben Partei an.

(Zum Bild: Die Liberalen feiern sich selbst. Philipp Rösler mit den Vorstandsmitgliedern beim Landesparteitag der Niedersachsen-FDP in der Hamelner Rattenfängerhalle. Foto: FDP)

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Die Koalition will die Solarförderung ab April um bis zu 30 Prozent kürzen. Rösler wurde von den Delegierten in Hameln mit herzlichem Beifall bedacht, während draußen die gut 60 Demonstranten aus der Solarstadt Hameln „Sun-Blocker“-Tafeln dem FDP-Bundesvorsitzenden entgegenhielten . Allseits Sonnenschein herrschte hingegen als der Rattenfänger den FDP-Chef mit dem allzeit sonnigen Gemüt auf Hamelner Boden begrüßte.  Die beiden schienen sich auf den ersten Blick sofort zu verstehen. Die unterhalb der 5-Prozent-Marke lavierende FDP kann den Rat eines Rattenfängers mit Blick auf die Landtagswahlen nicht nur in Niedersachsen gut gebrauchen.