Klagefrist verstrichen:

DIK Hildesheim bleibt endgültig aufgelöst

Mittwoch, 19. April 2017 – Hildesheim (wbn). Der „Deutschsprachige Islamkreis Hildesheim e.V.“ (DIK Hildesheim) bleibt endgültig aufgelöst. Die Klagefrist gegen das Verbot vom 14. März ist am gestrigen Dienstag verstrichen.

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) dazu: „Dieser Verein war ein wichtiger Kristallisationspunkt in der niedersächsischen und deutschen Islamistenszene. Viele vor allem junge Menschen haben sich hier unter dem Deckmantel der Religiosität radikalisiert und sind sogar in die Kriegsgebiete nach Syrien oder in den Irak ausgereist, um dort terroristische Taten zu verüben. Nachdem es in der Rechtsmittelfrist von einem Monat keine Klage gegen das Verbot vom 14. März 2017 gegeben hat, ist der DIK Hildesheim jetzt Geschichte. Das Verbot letztendlich durchzusetzen, war aus verschiedenen Gründen nicht immer einfach. Dass es letztendlich dennoch gelungen ist, ist den hervorragenden Ermittlungen und den konsequenten Maßnahmen der Sicherheitsbehörden zu verdanken, dafür kann man sich bei allen Beteiligten nur bedanken."

Pistorius weiter: „Natürlich hat sich die radikalislamistische Szene damit nicht in Luft aufgelöst. Es wird neue Treffpunkte geben, das Internet wird in diesem Bereich noch wichtiger, als es ohnehin schon ist. Auch die Radikalisierungswege werden immer dynamischer. Unsere Sicherheitsbehörden sind hellwach und beobachten genau, was sich hier tut."

Der DIK Hildesheim war den Sicherheitsbehörden bereits seit längerem als Treffpunkt der radikalen Salafistenszene bekannt und wurde vom Niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Im Dezember 2015 wurde ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet und vor diesem Hintergrund im Sommer 2016 die Moscheeräume und Wohnungen von acht Vereinsfunktionären und Hintermännern durchsucht. Dabei wurde umfangreiches Beweismaterial sichergestellt, dass den Verdacht bestätigte: Der DIK Hildesheim radikalisierte Muslime und bewegte einige dazu sich dem sogenannten „Islamischen Staat“ anzuschließen.