Staatssekretär Scholz beim Freundesmahl der Diakonie Himmelsthür
Vom Rand in die Mitte der Gesellschaft
Samstag 16. November 2019 - Hildesheim / Hannover / Sorsum (wbn). Wie weit ist die Gesellschaft bisher gekommen auf dem Weg zu mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung?
Das war eines der Themen, über die Heiger Scholz, Staatssekretär im niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, beim Freundesmahl der Freunde der Diakonie Himmelsthür sprach. Dass Menschen wegen ihrer Beeinträchtigung nicht länger am Rand stehen, sondern mittendrin dabei sein können in der Gesellschaft, sei das Ziel des Bundesteilhabegesetzes und der Behindertenrechtskonvention. Auf dem Weg dorthin seien schon viele Schritte gemacht, erreicht sei das Ziel aber nicht.
Zum 1. Januar 2020 werde in Niedersachsen die dritte Stufe der Umsetzung der Eingliederungsreform in Kraft treten, erklärte Heiger Scholz. Die Veränderung bedeute eine große Umstellung und einigen Organisationsaufwand für die Einrichtungen, für Behörden und Betroffene. Das mache vielen Betroffenen Angst. Doch die sei unbegründet, meinte der Staatssekretär. Fachleistungen würden künftig nicht mehr gebündelt abgerechnet, sondern auf die einzelne Person und ihren Bedarf bezogen. Aber: „Es wird alles an Leistungen weiter geben wie bisher“, so Scholz. Er wies außerdem darauf hin, dass ein Fond für Assistenzleistungen eingerichtet worden sei, um Menschen mit Behinderung die nötigen Hilfsmittel zu finanzieren, wenn sie sich ehrenamtlich beispielsweise in Vereinen oder Kirche einbringen wollten. Unbefriedigend sei die Situation auf dem ersten Arbeitsmarkt; die Zahl der Arbeitnehmer mit Behinderung stagniere hier seit Jahren.
Um der Personalnot in der Pflege entgegen zu wirken, so Scholz, müssten nicht nur die Löhne steigen. Es gelte auch, Fahrzeiten zu vergüten und den Zeitaufwand für Dokumentationen zurückzufahren. Zurzeit dauere es im Schnitt 19 Monate, ehe eine freie Stelle in der Pflege wieder besetzt werden könne. Als drängende Aufgaben im sozialen Bereich nannte Heiger Scholz außerdem den Kampf gegen Armut, von der besonders Kinder und Jugendliche betroffen seien, sowie den Schutz vor Kindesmissbrauch: „Wir müssen noch achtsamer, noch aufmerksamer sein. Das geht alle an.“
An seine Rede schloss sich ein Gespräch in der Viererrunde an, moderiert von Jutta Rübke, Vorstandsmitglied im Freundeverein. Was Teilhabe aus seiner Sicht bedeute, erläuterte Ulrich Stoebe, Direktor der Diakonie Himmelsthür. Vor zehn Jahren habe sich die Diakonie Himmelsthür in einer Vereinbarung mit der Aktion Mensch verpflichtet, 185 neue Wohnplätze außerhalb des Sorsumer Campus zu schaffen, damit Menschen mit Beeinträchtigung besser am gesellschaftlichen Leben teilnehmen könnten. Das Ziel wurde gerade mit der Einweihung eines neuen Wohnhauses und einer Tagesförderstätte in der Nordstadt erreicht. „Darauf sind wir auch ein bisschen stolz. Aber die Gesellschaft muss mitmachen. Es geht um mehr als Gebäude, es geht um die Köpfe“, sagte Stoebe.