Marco Genthe empfindet "faden Beigeschmack"

SPD und CDU lehnen Unterrichtung zur Lührig-Entlassung ab

Donnerstag 25. Februar 2021 - Hannover (wbn). Die Landtags-Fraktionen aus SPD und CDU lehnen eine Unterrichtung des Innenausschusses zu den Gründen für die Entlassung des Göttinger Polizeipräsidenten Uwe Lührig ab.

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Marco Genthe, erklärt dazu: "Die brüske Ablehnung der Unterrichtung heute hinterlässt einen faden Beigeschmack.

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Besonders die zeitliche Abfolge der Ereignisse rund um die Entlassung des Polizeipräsidenten ist merkwürdig: Nachdem sich das Innenministerium ein Jahr lang mit dem Versagen der Ermittlungsbehörden im Missbrauchsfall Northeim beschäftigt hat, wird erst Anfang Februar hastig der Ausschuss darüber informiert. Wenig später - nachdem Lührig außerdem das Versagen des Landes beim Impfstart kritisiert - wird der Polizeipräsident entlassen. Eine konsequente inhaltliche Aufarbeitung des Skandals in Northeim kann mit der Entlassung jedenfalls nicht abgeschlossen sein. Wir haben an dieser Stelle viele offene Fragen, denen sich das Innenministerium stellen muss. Mit seiner Strategie des Mauerns wird Minister Pistorius hier nicht weiterkommen.“