Im Vorfeld bei den Behörden nicht angemeldet

Auch in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg fanden teils "spontane" Versammlungen mit Corona-Bezug statt

Montag 20. Dezember 2021 - Nienburg (wbn). Mehrere versammlungsrechtliche Aktionen mit Corona-Bezug in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg sind weitgehend störungsfrei verlaufen.

Dies hat heute Abend die Polizei in Nienburg mitgeteilt. Nachfolgend ein zusammenfassender Bericht der Polizei:

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"Am Montagabend, den 20.12.2021, zwischen ca. 17.00 Uhr und 20.00 Uhr versammelten sich in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg erneut zahlreiche Menschen in den Innenstädten in Nienburg, Stadthagen, Bückeburg, Rinteln und Bad Nenndorf mit Corona-Bezug.

Insgesamt beteiligten sich ca. 1.400 Personen, darunter nahmen ca. 890 Personen an Aktionen gegen die aktuellen oder auch geplanten Corona-Maßnahmen teil. Ca.

510 Personen versammelten sich für Gegenkundgebungen. Die Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg war auf die Aktionen vorbereitet und mit einer ausreichenden Zahl an Einsatzkräften vor Ort.

Ein Großteil der Veranstaltungen war im Vorfeld nicht bei den Versammlungsbehörden angezeigt worden und richtete sich gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung. In den Sozialen Medien war durch die Initiatoren zu Spaziergängen und/oder dem Aufstellen von Kerzen vor Rathäusern aufgerufen worden. Auch an diesem Montag wurden die Protest-Spaziergänge als Versammlungen eingestuft, da sie sich zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung zusammenfanden.

Vereinzelt fanden angezeigte (Gegen-) Kundgebungen statt, hierunter die Größte mit ca. 500 Teilnehmenden in Nienburg.

Die Versammlungen verliefen friedlich und an den meisten Örtlichkeiten unter überwiegender Einhaltung der aktuellen Corona-Bestimmungen. Lediglich in Nienburg mussten "Corona-Skeptiker" wiederholt zum Maskentragen sowie Einhaltung des Abstandsgebotes aufgefordert werden. In acht Fällen, darunter 6-mal in Nienburg und 2-mal in Stadthagen, wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Versammlungsteilnehmende aufgrund von Verstößen gegen Versammlungsbeschränkungen eingeleitet. Zudem wurden insgesamt 88 sog. Gefährderansprachen durchgeführt.

Nienburg

Im Zeitraum von ca. 17.30 Uhr bis 19.30 Uhr beteiligten sich ca. 500 Personen an der im Vorfeld angezeigten Versammlung "Nienburg ist bunt". Nach einer Musikveranstaltung und mehreren Redebeiträgen bildeten die Teilnehmenden unter Einhaltung des Abstandsgebotes eine Menschenkette vom Marktplatz über die Lange Straße bis zur Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße. Anschließend fanden sie sich für eine Abschlusskundgebung wieder auf dem Marktplatz ein. Die Versammlung wurde gegen 19.30 Uhr beendet und verlief friedlich.

Unter dem Motto "Freiheit, Frieden, Selbstbestimmung, Nienburg steht auf, Keinen Millimeter nach Rechts" war, wie bereits vergangenen Montag, in den Sozialen Medien für den sogenannten "Montagsspaziergang" und ein Treffen am Spargelbrunnen in Nienburgs Innenstadt ab 18.00 Uhr geworben worden. Eine Anzeige bei der Versammlungsbehörde erfolgte nicht. Die Einsatzkräfte stellten insgesamt knapp 300 Personen fest, die sich aus unterschiedlichen Richtungen in Richtung Spargelbrunnen bewegten. Auf Ansprache der Personen am Spargelbrunnen durch die Polizei gaben sich drei Frauen als Versammlungsleiterinnen zu erkennen. Den Teilnehmenden wurde in der Folge und nach Abstimmung der Route ein Aufzug unter Polizeibegleitung ermöglicht. Ca. 150 Teilnehmende zogen über die Neue Straße, Leinstraße, Bürgermeister-Stahn-Wall, Bisquitstraße, Hakenstraße in die Georgstraße und zurück über die Leinstraße bis zum Spargelbrunnen.

Um ein Aufeinandertreffen der beiden Versammlungen zu verhindern, bildeten die Einsatzkräfte Sperren an den Zuwegungen zur Lichterkette. In der Innenstadt wurde auch eine kleine Gruppe von Angehörigen der Antifa festgestellt.

Stadthagen

Für den Marktplatz in Stadthagen wurde im Vorfeld eine Kundgebung unter dem Motto "Spaltung verhindern/Demokratie stärken" mit bis zu 100 Teilnehmenden ab

17.00 Uhr angezeigt. In der Spitze erreichte die Kundgebung ca. 100 Personen, die die vorgeschriebenen Abstände einhielten. Es wurden Redebeiträge gehalten und Musikstücke gespielt. Die Versammlung war gegen 19.00 Uhr beendet. Die Polizei leitete zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren ein, da verteilte Flyer sowie ein weitergereichtes Mikrofon nicht, wie in der Beschränkung vorgesehen, desinfiziert wurden.

Zusätzlich versammelten sich drei Personen zu der angezeigten Versammlung "Schaumburg ist bunt". Sie hielten Transparente, zündeten Kerzen an und beendeten ihre Versammlung gegen 18.30 Uhr.

Beide Versammlungen sind friedlich verlaufen.

Bückeburg

In den sozialen Medien riefen "Corona-Skeptiker" zu einem Spaziergang vom Marktplatz aus auf. Eine Anzeige bei der Versammlungsbehörde erfolgte nicht. In der Bückeburger Innenstadt beteiligten sich bis zu 180 Personen störungsfrei an dem "Montagsspaziergang".

Rinteln

Vor dem Rathaus in Rinteln versammelten sich 180 Personen, die anschließend ebenfalls friedlich durch die Innenstadt zogen.

Bad Nenndorf

Vor dem Rathaus in Bad Nenndorf versammelten sich 120 Personen, die sich friedlich in Kleingruppen für den "Montagsspaziergang" in Bewegung setzten.

Zu der in Bad Nenndorf angezeigten Gegen-Versammlung "Bad Nenndorf ist bunt" am Rathaus fanden sich 5 Personen zusammen."