Gestern abend musste er zurück

Wollte er ein Blutbad auf dem Weihnachtsmarkt in Hannover anrichten? Iraker (20) unverzüglich abgeschoben

Samstag 16. Dezember 2023 - Hannover (wbn). Es geht auch ganz schnell, wenn es sein muss. Das haben die Innenministerien von Sachsen-Anhalt und Niedersachsen nunmehr bei der Abschiebung eines Irakers bewiesen, der unter dringendem Terrorismusverdacht steht.

Der in Sachsen-Anhalt gemeldete 20 Jahre alte Iraker soll einen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Hannover geplant haben. Am 21. November wurde er bereits in Helmstedt festgenommen.

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Dazu hat das Niedersächsische Innenministerium heute Vormittag folgendes mitgeteilt: „Am Freitagabend (15.12.2023) wurde ein 20-jähriger Iraker, der in Sachsen-Anhalt wohnhaft war und in Niedersachsen arbeitete, aus dem polizeilichen Gewahrsam in Niedersachsen in sein Herkunftsland abgeschoben. Grundlage hierfür war eine Abschiebungsanordnung nach § 58a Aufenthaltsgesetz (AufenthG), die durch das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt erlassen wurde. Voraussetzung für eine solche Maßnahme ist nach § 58a AufenthG die Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden hatte der Iraker eine schwere Gewalttat geplant. Mit der Abschiebung ist ein unbefristetes Einreise- und Aufenthaltsverbot verbunden.

Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, sagt: „Dieser Vorgang zeigt: Die länderübergreifende Kooperation unserer Sicherheitsbehörden funktioniert. Dank dieser guten Zusammenarbeit ist es gelungen, eine ernstzunehmende Bedrohung für unsere Bürgerinnen und Bürger abzuwehren und den Iraker zeitnah in sein Herkunftsland abzuschieben. Hier zeigt sich auch beispielhaft, dass wir mit dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz und der Möglichkeit des Präventivgewahrsams bei bevorstehenden terroristischen Straftaten gut aufgestellt sind. Wir werden auch in Zukunft wachsam bleiben und in unseren Bemühungen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger nicht nachlassen. Denn die Wahrheit ist: Die allgemeine Bedrohungslage bleibt nach wie vor angespannt.“

Sachsen-Anhalts Innenministerin Dr. Tamara Zieschang dankt allen beteiligten Behörden für die länderübergreifend ausgezeichnete Zusammenarbeit: „Dank der hohen Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden wurden Anschlagspläne vereitelt. Die heute erfolgte Abschiebung ist das Ergebnis der sehr gut funktionierenden Zusammenarbeit mehrerer Behörden. Viele Rädchen haben hier fortlaufend und ohne Unterbrechung ineinandergegriffen – angefangen bei den polizeilichen Maßnahmen, über die Ingewahrsamnahme bis hin zur parallelen Vorbereitung und schließlich Durchführung der Abschiebung.“