Protestblockade vor einer Flüchtlingsunterkunft in Hildesheim
Mirco Weiß (CDU): „Sitzblockaden und Dialogverweigerung sind unreif“

Dienstag 4. August 2015 - Hildesheim (wbn). Wiederholt ist es durch so genannte „Spontis“ zu Blockaden vor einer Hildesheimer Flüchtlingsunterkunft gekommen. Die Abschiebung eines Irakers nach Frankreich durch die zuständigen Behörden konnte so verhindert werden – einstweilen. Jetzt zeigt sich die CDU Hildesheim über das Verhalten der Protestler empört.

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Mirco Weiß: „Diese selbsternannten Spontis verhalten sich nicht wie engagierte Bürger, sondern wie eitle Gockel. Sie sonnen sie sich im vermeintlichen Nimbus eines Gutmenschen, dabei verstoßen Sie gegen das Gesetz.“

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Auch Weiß ist nach eigenen Angaben für humanitäre Lösungen im Umgang mit Flüchtlingen. Solchen, denen die Abschiebung droht, solle auch künftig zum Beispiel Kirchenasyl gewährt werden können – in Härtefällen, bei denen Menschen nach ihrer Abschiebung Leid und Folter drohen.

Dieses kirchliche Instrument habe sich bewährt, denn in 90 Prozent der Fälle habe den Flüchtlingen durch eine erneute Überprüfung ihres Falles geholfen werden können, wie Kardinal Marx im Februar während einer Tagung in Hildesheim berichtete. Aber in dem zugrundeliegendem Fall sollte die Abschiebung nach Frankreich erfolgen.

„Das ist etwas anderes“, sagt Weiß. Wenn der Mann Familie in der Norddeutschland hat und in Frankreich niemanden kennt, sollte die Abschiebung noch einmal genau – auch mit den französischen Behörden – geprüft werden, meint der CDU-Vize. „Sitzblockaden und eine Dialogverweigerung mit den Behörden ist hingegen nicht zielführend, sondern unreif“.

Wie viele der Protestler denn ansonsten Flüchtlingen helfen, mit ihnen Sport treiben, Schach spielen, ihnen Deutsch beibringen, kulturelle Veranstaltungen besuchen oder sie anderweitig betreuen und unterhalten, damit sie ihre furchtbaren Odysseen vergessen, fragt Weiß. „Sich vermummt vor ein Gebäude setzen kann jeder. Anspruchsvoll wird es dann, wenn es um langfristige Integration von Flüchtlingen geht“.