Forderung von Leutheusser-Schnarrenberger

Nordrhein-Westfalen fordert Studie zu Antisemitismus bei der Polizei

Dienstag 9. August 2022 - Bielefeld (wbn). Die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat eine Überprüfung judenfeindlicher Klischees bei der Polizei gefordert.

In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen sagte Leutheusser-Schnarrenberger, sie halte es für "angemessen, dass die Länder mit Blick auf antisemitische Stereotype bei den Sicherheitsbehörden eine unabhängige Studie in Auftrag geben". In diesem Punkt sehe die FDP-Politikerin "gesellschaftlich noch Nachholbedarf".

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Antisemitismus bei der NRW-Polizei ist zuletzt im Kontext der rechtsextremen Chatgruppen offengelegt worden.

Innerhalb wie außerhalb der Sicherheitsbehörden würden antisemitische Aussagen und Taten "häufiger nicht erkannt oder entsprechend gewichtet, wenn Anzeigen aufgenommen oder Ermittlungen durchgeführt werden", sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Die ehemalige Bundesjustizministerin habe in den vergangenen Jahren eine zunehmende Aufmerksamkeit bei der Polizei festgestellt. Allerdings sei es aus ihrer Sicht "notwendig, dass in stetigen Weiterbildungen auch neue Erscheinungsformen des Antisemitismus bekanntgemacht werden".

Als jüngstes Beispiel nannte Leutheusser-Schnarrenberger "die bundesweit seit 2021 stärker wahrzunehmenden gelben Sterne mit der Aufschrift 'Ungeimpft' bei Demonstrationen". Es sei wichtig, dass "Beamtinnen und Beamte vor Ort in der Lage sind, solche Motive einordnen zu können".