Drei SPD-Abgeordnete - eine gute Botschaft für das Weserbergland

Sechs Millionen Euro fließen in die Schulen im Landkreis Hameln-Pyrmont

Donnerstag 22. Februar 2018 - Hannover / Berlin (wbn). Gute Nachricht für die Region: Es gibt Geld für eine moderne Schulinfrastruktur – Mehr als sechs Millionen Euro fließen in den Landkreis Hameln-Pyrmont!

Investitionen in Schulbauten wurden in den vergangen Jahren und Jahrzehnten oftmals sehr stiefmütterlich behandelt. Die Schulinfrastruktur hatte infolge des damit entstandenen Investitionsstaus vielerorts stark gelitten. „Ein Blick auf die ausführlichen Diskussionen vor Ort, etwa um Schulneubauten, Erweiterungsnotwendigkeiten oder Sanierungsbedarf, macht die Handlungsdringlichkeit sehr deutlich“, weiß der Hessisch Oldendorfer Landes- und Kommunalpolitiker Dirk Adomat (SPD).

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Im Zuge dessen hat die Bundesregierung das sogenannte Kommunale Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) aufgelegt. „Die KIP II-Mittel des Bundes sollen den Schulträgern dabei als finanzielle Hilfe zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur dienen und so unsere Städte und Gemeinden unterstützen“, erklärt dazu der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps. „Dies ist  ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an den Schulen vor Ort“, so Johannes Schraps weiter.

289 Millionen Euro sollte die KIP II-Förderung für Niedersachsen insgesamt betragen und rund 85 Prozent der niedersächsischen Kommunen zu Gute kommen. Bereits im vergangenen Herbst hatte die damalige niedersächsische Landesregierung, die für die Verteilung der KIP II-Mittel zuständig ist, den Schulträgern im Landkreis Hameln-Pyrmont eine maximale Fördersumme von mehr als sechs Millionen Euro in Aussicht gestellt.

„Am gestrigen Mittwoch, den 21. Februar, hat die SPD-geführte Landesregierung nun per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden und damit der Weg für die Ausschüttung an die Kommunen freigemacht werden kann“, freut sich der SPD-Landespolitiker Uli Watermann aus Bad Pyrmont. „In vielen Städten und Gemeinden können mit dem Geld nun konkret Projekte zur Modernisierung der Schulinfrastruktur geplant werden.“

Konkret stehen für folgende Städte und Gemeinden im Weserbergland Fördersummen zur Disposition:

134.739,16 € für den Flecken Aerzen

302.467,33 € für die Stadt Bad Münder

434.070,49 € für die Stadt Bad Pyrmont

236.915,88 € für den Flecken Coppenbrügge

1.703.427,83 € für die Stadt Hameln

255.083,73 € für die Stadt Hessisch Oldendorf

233.519,01 € für den Flecken Salzhemmendorf

2.830.598,25 € für den Landkreis Hameln-Pyrmont

„Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen den Gesetzentwurf nun im Interesse unserer Städte und Gemeinden möglichst schnell beraten, um die Förderung so zeitnah wie möglich auf den Weg zu bringen“, erklärt Dirk Adomat das weitere Verfahren. „Wir wissen, dass viele Kommunen das Geld bereits fest eingeplant haben und nun auf das Go aus dem Land warten“, so der SPD-Landtagsabgeordnete weiter. Die drei SPD-Politiker zeigen sich insgesamt davon überzeugt, dass von der finanziellen Unterstützung nicht nur die Schulträger, sondern insbesondere auch die Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie die Eltern vor Ort erheblich profitieren werden.

„Das erklärte Ziel der SPD-Landtagsfraktion ist, den Gesetzentwurf nun möglichst schnell zu beschließen, damit die anvisierten Maßnahmen auch kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden können“, machen Uli Watermann und Dirk Adomat deutlich. Die Schulträger können ihre Förderanträge nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch den Landtag beim niedersächsischen Innenministerium einreichen.