Pendler im Weserbergland können wieder durchatmen

Toepffer begrüßt heutigen Stopp der Dieselpreis-Treiberei der EU-Kommission

Hannover (wbn). Das hätte gerade noch gefehlt: Mitten im atemberaubenden Anstieg der Kraftstoffpreise setzt Brüssel mit einem „politisch verordneten“ Preisanstieg bei Diesel noch eins drauf. Doch die Preistreiberei der Eurokraten konnte heute im Europaparlament gestoppt werden!

Der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, hat die heutige Ablehnung einer Erhöhung der Diesel-Steuer im EU-Parlament begrüßt. „Das ist eine klare Abfuhr an die wettbewerbsfeindlichen Gedankenspiele der EU-Kommission – Pendler, Verbraucher und Industriebetriebe können wieder durchatmen“, so Toepffer. Der CDU-Fraktionsvize ist sich sicher: „Für den Industriestandort aber auch für das Flächenland Niedersachsen wäre eine derartige Diesel-Steuererhöhung ein Schlag ins Kontor gewesen.“ Er hält die Diskussion um eine Kraftstoff-Verteuerung angesichts immer neuer Preis-Höchststände an Zapfsäulen dennoch für ein „denkbar schlechtes Signal.“

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„Derartige Pläne klingen für jeden Bürger, nicht nur in Niedersachsen, völlig unausgegoren“, sagte Toepffer. „EU-Wirtschaftspolitik darf nicht dazu führen, dass Pendler, die auf sparsame Diesel-Fahrzeuge setzen sowie Transportunternehmen und Industriebetriebe in den wirtschaftlichen Ruin getrieben werden.“ Aus Toepffers Sicht hätte ein politisch verordneter Anstieg des Dieselpreises zudem die deutsche KfZ-Steuer ad absurdum geführt, die zwar Diesel-Motoren höher als Benziner veranlagt, dafür aber für einen geringeren Dieselpreis an der Tankstelle sorgt.

Geschadet hätte eine Dieselpreis-Erhöhung auch den deutschen Automobilproduzenten. „Die deutschen Hersteller sind europaweit Vorreiter bei sparsamer und umweltfreundlicher Dieseltechnologie. Das honorieren auch die einheimischen Verbraucher, wie ein Blick auf die Verkaufszahlen bestätigt – nahezu die Hälfte aller zu Jahresbeginn zugelassene Neuwagen sind Dieselfahrzeuge.“