Sprecher der Unabhängen prangert Grünen-Taktik im Weserbergland an

Unabhängige geben keine Wahlempfehlung zur Stichwahl und kritisieren Verhalten von Schulte

Hameln (wbn). Anders als Grüne, Linke und Piraten geben die Unabhängigen und ihr unterlegener Landratskandidat Hermann Schmidtchen mit Blick auf die Stichwahl am 6. Oktober und das Finish zwischen Tjark Bartels (SPD) und Uwe Schünemann (CDU) keine Wahlempfehlung ab.

Das hat Götz-Michael Henke, Stellvertretender Vorsitzender der Unabhängigen Hameln-Pyrmont e.V., heute Abend in einer Stellungnahme deutlich gemacht.

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Nachstehend veröffentlichen die Weserbergland-Nachrichten.de die soeben erhaltene Pressmitteilung im Wortlaut: „Die Unabhängigen und ihr Landratskandidat Hermann Schmidtchen haben für die Stichwahl am 06. Oktober 2013 keine Wahlempfehlung abgeben. Das hat Hermann Schmidtchen auf Nachfrage bereits im Wahlkampf gesagt und dazu stehen wir auch weiterhin. Der Wähler ist ein mündiger Bürger, der derartige Empfehlungen nicht braucht. Wir bedanken uns für 5042 Stimmen, mit denen uns die Wähler erneut Vertrauen bewiesen haben.

In den Parteien sieht man das offensichtlich anders. Herr Schulte gab bereits am Wahlabend mündlich seine persönliche Unterstützungszusage für Herrn Bartels ab. Konsequent lässt Herr Schulte auch seine Plakate hängen und funktioniert seine mehrere quadratmetergroßen „Plakattafeln“ in solche für Herrn Bartels um. Nur immer selbst noch schön groß mit im Bild bleiben. Man will ja möglicherweise Bürgermeister in Hessisch Oldendorf, ja vielleicht noch besser, Oberbürgermeister von Hameln werden. Das nennt man die Gunst der Stunde nutzen.
Ganz dreist wird es, wenn auch am 27. Oktober noch Wahlwerbung der Grünen bei Radio Aktiv, unserem werbungsfreien Sender, ausgestrahlt wird. Uns ist nicht bekannt, dass Herr Bartels als Kandidat auf der Liste von Bündnis 90/Die Grünen kandidiert hätte. Herr Schulte sollte aufhören den Eindruck zu vermitteln, er selbst sei noch in (s)einem Wahlkampf. Was Radio Aktiv da also ausstrahlt, ist nicht Wahlwerbung, sondern schlichte Werbung der Grünen für Herrn Bartels.

Plakate, wie Werbung im Radio, sind zumindest mehr als fragwürdig. Es wäre zu prüfen, ob dagegen rechtlich vorzugehen ist. Die Kommunen sollten prüfen, ob für die stehen gelassenen Plakate nicht eine Straßensondernutzungsgebühr (kommerzielle Werbung) anfällt. In Hameln ist man da sonst eher ziemlich kleinlich.

Herr Schulte sei gefragt: War das alles bereits vor der Wahl mit der SPD abgesprochen? Dann war jede Stimme, die Herr Schulte am 22. September erhalten hat, eine Stimme zu viel. Den Wähler zum Handlanger in einem Possenspiel zu machen, kann man nur als fragwürdige Politik bezeichnen oder schlichtweg als Wählerbetrug. Der soll nun mit einem zwischen SPD, Grünen, Linken und Piraten abgekarteten Spiel fortgesetzt werden.“