Kein Applaus für Röslers Boygroup

Die verkaterten Party-Enkel der liberalen Leitbilder aus den besseren Zeiten der Freidemokraten

Von Ralph Lorenz

So weit ist es also gekommen. FDP-Parteichef Philipp Rösler bekommt von den Parteifreunden Lob weil er ein Loch gestopft hat. Hastig hat er Ersatz geschaffen für den überraschend zurückgetretenen Generalsekretär Christian Lindner. Der ausgeguckte Nachfolger ist der Rösler-Vertraute Patrick Döring. Dabei weiß auch heute Mittag noch niemand so recht, weshalb der kämpferische, schlagfertige Lindner nun zurückgetreten ist. Auch Lindner galt mal als getreuer Rösler-Begleiter. Die vermeintliche Lösung geht demnach der sorgfältigen Analyse voraus. Das sind Handlungsmuster aus der Abteilung Pannen, Pech und Panik. Fehlt nur noch die Pleite.

Philipp Rösler ist ein Getriebener – bald auch ein Vertriebener? Wenn Lindner das Handtuch geworfen hat, könnte das durchaus Sinn machen aus einem Loyalitätskonflikt mit Rösler heraus, der als Parteivorsitzender der FDP nicht nur optisch von schwacher Statur ist. Die Zeit, da Liberale dicke Bretter gebohrt haben in bundesdeutschen Richtungsfragen ist vorbei. Da war ein kurzes Aufblitzen des Geistes, als Rösler mit Blick auf die hoffnungslos verfahrene Situation der Griechen die Staatspleite als solche offen und mutig benannte und sich den strafenden Blick der Kanzlerin zuzog. Das war’s aber auch schon. Eine Partei, die nicht einmal fähig ist schmerzfrei ihre Mitglieder zu befragen, hat ihre Lösungskompetenz in den Augen der Öffentlichkeit verspielt.

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Das muss sich mehr als der Generalsekretär der Bundesvorsitzende anlasten lassen. Seine tollpatschige Spekulation über das mutmaßliche Ergebnis der Euro-Mitgliederbefragung rundet das Erscheinungsbild ab und nährt sogar den Verdacht der Manipulation. Jetzt sollen es im Krisen-Terminkalender wieder einmal die Heiligen Drei Könige richten. Es ist die Traditionszusammenkunft am Dreikönigstag im baden-württembergischen Stuttgart, in dem einstigen Stammland der Liberalen also, das mit Theodor Heuss den ersten Bundespräsidenten hervorbrachte und in dem die FDP jetzt zum lächerlich verkümmerten knallgelben Quietsche-Endchen auf dem Neckar geschrumpft ist, das sich mit gerade mal 5,3 Prozent über Wasser hält.

Drei-Königs-Treffen unter dem sinkenden Morgenstern der FDP

Das Drei-Königs-.Treffen gilt stets als Heerschau liberalen Selbstbewusstseins. Ein später zum Lord geadelter Professor Dahrendorf - Vordenker der Freidemokraten – hatte einst im Großen Haus des Stuttgarter Staatstheaters vor den FDP-Granden gesprochen und mit die erste sozialliberale Koalition auf Bundesebene geistig vorbereitet. Jetzt lärmt eine Boygroup als Vortänzer auf der Bühne, der es nur noch um Performance, nicht aber um Inhalte zu gehen scheint.

Die FDP wird sich mehr denn je Mut machen wollen und es erstmals nicht mehr können. Weil ihr kaum noch jemand zuhört. Bei Anne Will haben namhafte Journalisten damit begonnen die am Boden liegende Partei anzuzählen. Das ist bitter für die vielen Kommunalpolitiker, die sich vor Ort tapfer zur Partei bekennen – sie aber wirklich nicht mehr verstehen. Denn es ist nicht mehr die Formation innovativer Köpfe, der sie mal beigetreten waren und die auf ihre Beweglichkeit so stolz war. Das Kommunalwahlergebnis in Niedersachsen war der Nackenschlag, den die schrill auftretende Führungsspitze um Westerwelle einzig und allein verschuldet hat. Damit ist ein Aderlass einhergegangen, der die Parteisubstanz getroffen hat.

Die verdienten Veteranen an der kommunalpolitischen Basis träumen von den besseren Zeiten des Liberalismus

Wenn Liberale aus dem Weserbergland oder anderen mittelständisch geprägten Regionen in Niedersachsen bei einem Glas Bier zusammensitzen, sprechen sie wie ein in Ehren ergrauter Veteranenklub jetzt lieber von den besseren Bonner Zeiten, als ein verlässlicher Rückenwind aus dem Rheinland rüber wehte. Ein Außenminister Westerwelle, der in Rekordzeit seinen Amtsbonus verspielt hat, ein Bundesvorsitzender, der nach kurzer Amtszeit schon im Stadium ist, Mitleid zu erwecken, raubt dem Häuflein Aufrechter in den Parteigliederungen die Kraft zur Vision. Gerade die Fähigkeit, im cleveren Umgang mit Personalentscheidungen Signale zu setzen, war einmal die Stärke der FDP. Jetzt kann sie auch das nicht mehr.

Rösler braucht einen starken Generalsekretär als geistigen Energiespender für die Notbesatzung auf dem angeschlagenen Kahn, dessen Loyalität durchaus ein eigenständiges Profil neben dem Bundesvorsitzenden einschließen muss. Döring scheint diese Eigenschaft bis heute gut verbergen zu können.

Röslers hastige Neubesetzung des Generalsekretärs ist verräterisch

Der überhastete Besetzungsvorschlag durch Rösler erweckt Misstrauen. Will er den Generalsekretär für sich vereinnahmen oder für die Partei zu deren Nutzen bestellen? Gibt es nicht auch andere, völlig unverbrauchte Optionen? Wie wäre es mit einer Frau?

Dr. Petra Enß zum Beispiel. Die ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Mitglied im Landesvorstand der FDP Niedersachsen, Vorsitzende des Landesfachausschusses Steuern und Finanzen, nimmt sich sogar noch die Zeit als Fraktionsvorsitzende der FDP im Bezirksrat Bemerode-Kirchrode-Wülferode. Sie ist also an der Basis geerdet. Genau das braucht die FDP in diesen Tagen. Die Fähigkeit, die Kraft aus den Wurzeln zu schöpfen – mit neuen Trieben.

Es gibt Talente ohne das Boy- und Girlgroup-Gehabe der hochtourig drehenden Politpartyszene in Berlin. Die FDP kann in dieser Parteienlandschaft ihren Platz behaupten, indem sie sich einerseits neu erfindet und andererseits auf die Gene der politischen Vorväter besinnt. Es waren mal die Leitbilder einer offenen, als modellhaft empfundenen Nachkriegsdemokratie in Europa. Sie waren die vielumworbenen Ideenbeschaffer und damit auch Mehrheitsbeschaffer im Parteiengefüge. Wenn ihre verwöhnten Partyenkel in ihrer Katerstimmung jetzt genau an diesem gewachsenen Europa scheitern würden, wäre das ein finstrer Treppenwitz der Geschichte und ein vernichtender Schlag für das liberal-konservative Lager. Die Gründung einer neuen Partei wäre unausweichlich. Denn Europa an sich ist im Guten wie im Schlechten das Produkt liberalen Gedankengutes über die Jahrhunderte hinweg.