Es geht um die entscheidende Weichenstellung

Nord- oder Südtrasse? Der Petitionsausschuss macht jetzt in Hameln Station

Berlin/Hameln (wbn). Der Bundestags-Petitionsausschuss macht Station im Weserbergland. Beim Streit um die Trassenführung und den möglichen Ausbau einer Güterbahn-Fernverkehrsstrecke durch das Weserbergland wollen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze und Gabriele Lösekrug-Möller nun selbst vor Ort ein genaues Bild von der Situation machen.

Gemeinsam mit dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Gero Storjohann (CDU) geht es am 29. Mai an die beiden Bahnstrecken der sogenannten Nordbahn (Strecke Osnabrück über Bünde nach Hannover) und Südbahn (Strecke Löhne-Hameln-Elze). Dabei werde auch ein besserer Lärmschallschutz an der Nordbahnstrecke Thema sein, versprechen die SPD-Abgeordneten.

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Sie greifen damit eine Bitte der Interessengemeinschaft Werra-Wesertal auf, die sich – ergänzt um einzelne Anwohner – mit mehr als 80 Personen an den Petitionsausschuss gewandt hatte.  „Wir wollen die Betroffenen bei ihrem Anliegen unterstützen, schließlich haben sie einen Anspruch auf mehr Lärmschutz, vor allem, wenn mit mehr Zügen pro Jahr gerechnet werden muss“, erklärt Schwartze. „Betrachtet man die Schäden vor Ort an den Häusern, kann man eigentlich nicht zu einem anderen Ergebnis kommen.“

Außerdem auf der Besichtigungs-Agenda: die sogenannte Südbahn – die Bahnstrecke von Löhne über Hameln nach Elze. Anlass für die Gründung der dortigen Bürgerinitiativen „Aktionsbündnis Löhner Bahn/Südbahn – für den Erhalt unserer Region“ aus Bad Oeynhausen, Löhne, Minden und Vlotho und „Aktionsbündnis BI Transit – Für unsere Region“ aus Coppenbrügge und Hameln – hier auch im Frühstadium der „Frische Wind“ - war eine Bedarfsplanüberprüfung für die Bundesschienenwege des Bundesverkehrsministeriums aus dem Jahre 2010.

Dieses Gutachten enthält Empfehlungen zum Ausbau der Strecke Löhne-Hameln-Elze. Danach soll das Vorhaben in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes 2015 eingestellt werden, obwohl bereits der Ausbau der Nordroute Minden-Seelze im vordringlichen Bedarf des derzeit geltenden Bundesverkehrswegeplanes beschlossen wurde. Die SPD-Abgeordneten fordern deshalb: „Dieser Beschluss soll wieder abgestuft werden“.

Neben Lösekrug-Möller und Schwartze (SPD) will sich auch Ute Koczy (Grüne) ein Bild von der Situation vor Ort machen. Nach der Ortsbesichtigung und dem Dialog mit Petenten und zuständigen Behörden an der Nordbahn in Bad Oeynhausen werden die Mitglieder des Ausschusses mit der NordWestBahn nach Hameln weiterreisen.

In einer späteren Sitzung solle dann der Petitionsausschuss im Hinblick auf die vor Ort gewonnenen Erkenntnisse über die Petition beraten und dem Bundestag Beschlussempfehlungen vorlegen, heißt es.

(Zum Bild: „Dafür sind 11.872 dabei!“ – LöMö und Stefan Schwartze bei der Unterschriften-Übergabe der BI-Transit in Berlin. Foto: SPD)