Es geht um das "Sondervermögen Bundeswehr"

Wiebke Esdar rechtfertigt Milliarden-Ausgaben für die Verteidigungsfähigkeit

Donnerstag 17. November 2022 – Bielefeld (wbn). Die Vorsitzende des Bundestagsgremiums "Sondervermögen Bundeswehr", Wiebke Esdar (SPD), hat die Kritik an dem geplanten 100-Milliarden-Euro-Aufwand zurückgewiesen.

"Als Abgeordnete tragen wir große Verantwortung, wenn wir Menschen im Auftrag des Bundestags in gefährliche Konfliktsituationen schicken", sagte Esdar der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. "Unsere Bundeswehr muss als Parlamentsarmee für den Ernstfall bestmöglich ausgestattet sein."

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Deutschland hat sich nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vorgenommen, die Verteidigungsausgaben aufzustocken.

Dazu hat die Bundesregierung ein sogenanntes Sondervermögen außerhalb des regulären Haushalts eingerichtet. Mit dieser Investition werden laut Esdar weder Bildungs- noch Infrastruktur- oder Klimaschutzprojekte abgewertet. "Unser Gremium hat eine haushaltspolitische Wächterfunktion", erklärte die Bundestagsabgeordnete. "Wir kontrollieren, ob das Verteidigungsministerium sparsam und effizient mit dem Geld umgeht." Den Gegnern des Sondervermögens, die unter anderem eine Vergeudung von Schattenhaushaltsgeldern für die militärische Aufrüstung kritisieren, hielt Esdar entgegen, dass Deutschland in internationalen Konflikten mittlerweile eine Führungsrolle auszufüllen habe. "Bei dieser Aufgabe brauchen wir eine gut ausgerüstete Bundeswehr."

Die pazifistische Idee dürfe man "nie aufgeben", betonte die Ko-Sprecherin der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion. "Es nutzt aber niemandem etwas, wenn man die Welt verklärt."