Der Kommentar
Nach Schnelltest-Betrug: Spahn will "Kontrollmechanismus" verschärfen - dabei gibt's den garnicht!

Von Ralph L o r e n z

Es ist mal wieder ein typischer Spahn-Spruch. Er wolle schauen „ob wir die Kontrollmechanismen noch mal verschärfen“. Und es geht hierbei wohlgemerkt um den Missbrauch der Corona-Schnelltestfinanzierung. Von welchen „Kontrollmechanismen“ ist da eigentlich die Rede?

Der Bund erstattet für jeden angegebenen Schnelltest 18 Euro. Und das auf Treu und Glauben! Ob die tatsächlich vollzogenen Tests mit den abgerechneten Tests übereinstimmen wurde offensichtlich gar nicht kontrolliert. "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR haben Corona-Teststellen unter die Lupe genommen und feststellen müssen, dass mehr Tests bei den Kassenärztlichen Vereinigungen abgerechnet wurden als tatsächlich erfolgt sind.

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Alarmierendes Beispiel: An einem Standort der Firma MediCan in Köln sollen lediglich 70 Tests an einem Tag stattgefunden haben – demgegenüber sollen aber fast 1.000 abgerechnet worden sein!

Der Grund: Es hat gar keine „Kontrollmechanismen“ – weder wirksame noch unwirksame -  gegeben. Eine Antragskontrolle sei "vom Bund nicht vorgesehen", heißt es bei der Kassenärztlichen Vereinigung. Wie bitte? Das allein ist schon eine Einladung zum Betrug gewesen!

Mal wieder ist das Haus Spahn durch Realitätsferne aufgefallen. Und im Zentrum dieses Behörden- und Kontrollversagens sitzt der Bundesgesundheitsminister, der sich in der Pandemie gerade in Südafrika aufhält.

„Jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen," hat Jens Spahn aus Pretoria getwittert. Gewiss. Schämen sollte sich aber auch derjenige, der es Betrügern so leicht macht den Staat und seine Bürger um Millionenbeträge zu schröpfen.

Carsten Schneider, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion: "Nach den Masken jetzt die Schnelltests. Das Managementversagen im Gesundheitsministerium hat inakzeptable Ausmaße angenommen." Und das muss endlich Konsequenzen haben.

Ganz nebenbei: Was macht Spahn eigentlich gerade in Südafrika?