Für eine menschenwürdige medizinische Versorgung
Niedersachsen führt elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber ein

Donnerstag, 17. März 2016 – Hannover (wbn). Bremen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben sie schon: Nun führt auch Niedersachsen die elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber ein. Darauf haben sich die Landesverbände der Gesetzlichen Krankenversicherung und das niedersächsische Gesundheitsministerium geeinigt.

Bereits ab 1. April können Asylbewerber die neue Gesundheitskarte nutzen. Allerdings entscheidet die jeweilige Kommune selbst, ob sie die Karte annehmen will, oder auf das alte System setzt. Das alte System hat allerdings einen viel größeren Aufwand, sowohl für die Flüchtlinge, als auch für die Sachbearbeiter: Denn jeder Asylsuchende muss sich derzeit noch von der Kommune einen Behandlungsschein genehmigen lassen, um zum Arzt gehen zu dürfen. Mit der neuen Gesundheitskarte dürfen sie, ohne Umweg über die Kommune, bei akuten Krankheitsfällen zum Arzt gehen.

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Als erstes Flächenland hatte Nordrhein-Westfalen die Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt. Niedersachsens Vereinbarung für die Karte entspricht beim Behandlungsumfang und bei der Vergütung des Verwaltungsaufwands der Krankenkassen den Regelungen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Auch mit den Kommunen wurden im Vorfeld der Einführung Gespräche geführt. Dabei äußerten sie den Wunsch den bestehenden Behandlungskatalog nicht zu Lasten der kommunalen Finanzen auszuweiten. Bei den Regelungen für die neue Gesundheitskarte wurde dieser Wunsch berücksichtigt.

Am gestrigen Mittwoch wurden die Kommunen, die Kassenärztliche und die Kassenzahnärztliche Vereinigung über die neue Gesundheitskarte informiert. Niedersachsens Gesundheitsministerin Cornelia Rundt zur Einführung: „Mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber wollen wir der Diskriminierung und dem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand des jetzigen Bewilligungsverfahrens ein Ende setzen und Asylsuchenden eine menschenwürdige medizinische Versorgung gewähren.“ Für den Sommer sind regionale Informationsveranstaltungen zur elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Niedersachsen geplant.