Es geht um den Abschnitt zwischen Bremen und Minden
Verkehrsminister Lies fordert zügigen Ausbau der Mittelweser

Dienstag 1. Dezember 2015 - Hannover (wbn). Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hat den Bund aufgefordert, den Ausbau der Mittelweser zwischen Minden und Bremen weiter zügig voranzutreiben.

Verzögerungen und Abweichungen vom Plan seien nicht akzeptabel, sagte Lies. Jüngst gemachten Äußerungen von Staatssekretär Enak Ferlemann vom Bundesverkehrsministerium, nach denen auf auf ausstehende und geplante Uferrückverlegungen verzichtet werden könne, erteilte Lies eine klare Abfuhr.

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Lies wörtlich: „Der Bund muss seinen Job machen. Der zügige Ausbau der Mittelweser zwischen Minden und Bremen gehört ohne Einschränkung dazu.“

Ziel müsse es jedoch sein, dass die Mittelweser möglichst störungsfrei mit Großmotorgüterschiffen befahren werden kann.  „‘Einbahnstraßenregelungen‘ auf vielen Kilometern Länge machen diese Wasserstraße unwirtschaftlich. Die noch ausstehenden Uferrückverlegungen müssen ohne Wenn und Aber umgesetzt werden.“

Lies: Schleuse in Minden muss zeitnah fertiggestellt werden

Der Minister warnte den Bund davor, mit immer neuen Verkehrssimulationen und Berechnungen den Ausbau der Mittelweser zu verzögern. Die Schleuse in Minden müsse jetzt zeitnah fertig gestellt werden. Damit werde die grundsätzliche Befahrbarkeit mit Großmotorgüterschiffen gewährleistet. Lies forderte den Bund auf, nicht auf halber Strecke stehen zu bleiben.

„Wenn wir die Qualität unseres Wirtschaftsstandortes erhalten und ausbauen wollen, müssen wir auch in die Infrastruktur investieren. Das gilt für alle Verkehrsträger. Niedersachsen nimmt hier als das logistische Herz Europas eine Schlüsselrolle ein.“

Hintergrund: Staatssekretär Ferlemann hatte kürzlich auf einem Informationsabend vor Vertretern der Logistik- und Hafenwirtschaft in Bremen die Notwendigkeit einer Realisierung der noch ausstehenden zehn Uferrückverlegungen in Frage gestellt.