Aus Bundes- und Landesmitteln

Knapp eine halbe Million Euro Städtebauförderung für Maßnahmen in Hameln und Emmerthal

Samstag 9. Mai 2015 - Hameln (wbn). Pünktlich zum ersten bundesweiten Tag des Städtebaus steht auch das niedersächsische Städtebauförderungsprogramm 2015: „Ich freue mich sehr, dass in diesem Jahr drei Maßnahmen im Landkreis Hameln-Pyrmont vom Förderprogramm profitieren“, so SPD-Landtagsabgeordneter Ulrich Watermann.

Neu ins Programm zum Stadtumbau aufgenommen wurde nach Aussage des SPD-Politikers die Stadt Hameln mit einer Fördersumme von 61.000 Euro für die Umnutzung der Linsingenkaserne sowie im Rahmen des Programms zum städtebaulichen Denkmalschutz ebenfalls die Stadt Hameln mit einer Fördersumme von 322.000 Euro, welche für Denkmalschutzmaßnahmen in der Altstadt genutzt werden sollen.

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„Zudem erhält die Gemeinde Emmerthal im Rahmen der Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 208.000 Euro“, so Watermann weiter. Die Fördergelder setzen sich je zur Hälfte aus Bundes- und Landesmitteln zusammen.

Zudem werden auch die Kommunen zur Finanzierung der Maßnahmen mit einem Eigenanteil in die Pflicht genommen. Damit tragen die jeweilige Kommune, das Land Niedersachsen und der Bund so jeweils ein Drittel der Gesamtkosten. Insgesamt stehen in diesem Jahr rund 95,6 Millionen Euro an frischen Bundes- und Landesmitteln in Niedersachsen für das Städtebauförderungsprogramm 2015 zur Verfügung. Zusammen mit dem Eigenanteil der Gemeinden (rund 44,8 Millionen Euro) und den zweckgebundenen Einnahmen (rund 12,8 Millionen Euro) steht damit ein Investitionsvolumen von rund 153 Millionen Euro für Projekte in niedersächsischen Städten und Gemeinden zur Verfügung.

„Damit hat Niedersachsens Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt eine Förderung auf Rekordniveau durchgesetzt“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Ulrich Watermann.

Erstmals werden in diesem Jahr dank des Einsatzes der Länder auch zwölf besonders finanzschwache Kommunen entlastet. Der kommunale Eigenanteil an der Finanzierung der gemeldeten Maßnahmen und Projekte wird bei diesen Kommunen von einem Drittel auf 20 Prozent der förderfähigen Kosten reduziert. „Das ist ein gutes Signal für unsere Kommunen und verdeutlicht, dass wir gerade auch den finanzschwachen Kommunen unter die Arme greifen wollen“, so der Innenexperte der SPD-Landtagsfraktion. Grundlage dieser Entlastung ist eine Ermächtigung von Seiten des Bundes, die es den Ländern erlaubt, bis zu 12,5 Prozent der Städtebaufördermittel zu nutzen, um den Eigenanteil der Kommunen in Haushaltssicherung auf bis zu 20 Prozent zu reduzieren. „Das wäre ohne die Intervention der Länder beim Bund nicht möglich gewesen“, erklärt Watermann. „Das Land Niedersachsen hat diese Ermächtigung bereits im ersten Jahr so weit wie möglich ausgeschöpft – zum Wohle der Kommunen“, betont Watermann abschließend.