Unbequeme Beamte sind privat "aufgesucht" worden

Kriminelle Clans versuchen Polizisten in Niedersachsen einzuschüchtern

Montag 9. Dezember 2019 – Osnabrück / Hannover (wbn). Auch Niedersachsen bleibt nicht verschont. Kriminelle Clans aus sogenannten arabischen „Großfamilien“ versuchen offenbar zunehmend Polizisten einzuschüchtern, die gegen sie ermitteln oder an Polizeieinsätzen beteiligt sind.

Nach Vorfällen in Nordrhein-Westfalen berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) nun auch über Fälle in Niedersachsen. Dabei beruft sich das Blatt auf den Osnabrücker Polizeipräsidenten Michael Maßmann. Im Gespräch schilderte Maßmann, dass Polizisten gezielt im privaten Umfeld von Mitgliedern krimineller Clans bedrängt würden.

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Maßmann sagte: "Es gab [...] Fälle, bei denen nach Einsätzen entweder einem Kollegen auf dem Weg nach Hause nachgefahren wurde oder man bei einem anderen Kollegen mit einem auffälligen Fahrzeug vor dem Wohnhaus aufgetaucht ist." Der Beamte habe die Personen mit Clan-Bezug angesprochen, sie hätten entgegnet, sie wollten "nach dem Rechten sehen".

In einem anderen Fall sei ein Polizist, der sich gemeinsam mit seinem Sohn in einem Fitnesscenter befand, von einem Clanmitglied gefragt worden, ob der Junge sein Sohn sei. "Der Beamte hat seinem Sohn dann gesagt, er solle ihn besser hier nicht ,Papa nennen", so Maßmann, dessen Polizeidirektion das westliche Niedersachsen abdeckt und von der Grenze zu Nordrhein-Westfalen bis zur Nordsee reicht.

Die betroffenen Polizisten hätten zuvor im Dienst mit kriminellen Clans Kontakt gehabt und sollten offenbar gezielt eingeschüchtert werden, sagte Maßmann. Er beklagte, dass sich die Beamten dagegen nur schwer zur Wehr setzen könnten. Die Clans bewegten sich in einer rechtlichen Grauzone. "Hier ist der Gesetzgeber gefragt", sagte Maßmann. "Wir brauchen zum Beispiel einen Stalking-Paragrafen, der Amtsträger wie Polizisten besser schützt."

Unterstützung bekam Maßmann von Oliver Malchow, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Der teilte auf Anfrage der "NOZ" mit: "Werden einzelne Polizeibeamte unter Druck gesetzt, gilt es für den Rechtsstaat zu handeln, dann sind letzte Grenzen eindeutig überschritten. Dann geht es auch um den privaten Schutz der ermittelnden Einsatzkräfte."

Bei Einsätzen im Clan-Milieu merken Polizisten schnell "den teils massiven Druck des Gegenübers", so Malchow. Auch Polizeipräsident Maßmann bestätigte: "Wenn wir im Clan-Milieu Einsätze fahren, sind die fast immer von einem Höchstmaß an Aggression und Respektlosigkeit geprägt."