Watermanns Anfrage im Landtag

Özkan hat mit von der Leyens Mehrgenerationen-Häusern nichts am Hut - Projekte bleiben sich selbst überlassen

Hameln/Hannover (wbn). Ein Prestigeprojekt der ehemaligen niedersächsischen Sozialministerin und heutigen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird in Niedersachsen still und heimlich beerdigt. Auf eine Kleine Anfrage des heimischen Landtagsabgeordneten Ulrich Watermann und der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zur Zukunft der 56 Mehrgenerationenhäuser in Niedersachsen teilt die Landesregierung mit, dass an eine Fortführung der Förderung nach Ablauf dieses Jahres nicht gedacht sei.

 „Ministerin von der Leyen hat sich mit ihrem Projekt der Mehrgenerationenhäuser in Hannover und in Berlin profiliert und gebrüstet. Mit großem Tamtam ist sie damit übers Land gezogen, wohl wissend, dass nach Ablauf der staat-ichen Förderung Schluss sein wird mit aller Herrlichkeit. Frau von der Leyen hat mit den Hoffnungen und Wünschen der Menschen, den Lebensplanungen der Beschäftigten und nicht zuletzt mit Steuergeld gespielt, um sich selbst in den Vordergrund zu stellen“, sagte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, in Hannover. 2003 hatte die damalige Sozialministerin die Einrichtung von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen mit Landesmitteln angeschoben.

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2005 als Bundesfamilienministerin setzte sie auf Bundesebene das Programm mit Bundesmitteln fort. In Niedersachsen bestehende Mehrgenerationenhäuser wurden in das Bundesprogramm übernommen. Ende dieses Jahres läuft nun die Bundesförderung aus. „Frau Özkan als Nach-Nachfolgerin von Frau von der Leyen hat das Interesse an dem Projekt offenbar verloren. Uns wird lapidar mitgeteilt, die Kommunen müssten nun zusehen, wie es mit den Mehrgenerationenhäusern weitergehe, für weitere Förderung sei der Bund zuständig, das Land sehe eine Unterstützung jedenfalls nicht vor“, fasste Schwarz die Antwort der jetzigen Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) zusammen. Schwarz: „Einzige Gewinnerin der gesamten Aktion ist Frau von der Leyen persönlich. Bewohner, Betreiber und Beschäftigte der Mehrgenerationenhäuser sowie die betroffenen Kommunen müssen nun sehen, wo sie bleiben. Eine der vermutlich teuersten Imagekampagnen Niedersachsens zugunsten einer einzigen Person findet nun ihr Ende.“