Vorstoß des Chaos Computer Clubs und des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung

Bündnis „Transparenz schafft Vertrauen“ gegründet - Transparenzgesetz für Niedersachsen ist das Ziel

Hannover (wbn). In Hannover wurde jetzt das Bündnis „Transparenz schafft Vertrauen - Bündnis für Transparenz in Niedersachsen“ ins Leben gerufen.

Gründungsmitglieder sind der Chaos Computer Club Hannover (C3H), der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hannover und der Landesverband Bremen/Niedersachsen des bundesweit tätigen Vereins Mehr Demokratie. Ziel des Bündnisses ist die Schaffung eines Transparenzgesetzes nach Hamburger Vorbild. Der erste Arbeitsschritt der drei Bündnispartner wird die Erarbeitung eines eigenen Gesetzentwurfes sein. Dieser soll, wie in Hamburg, öffentlich in einem Wiki erarbeitet werden. Was bewirkt das Transparenzgesetz?

Die Radarkontrollpunkte im Mai - zweite Hälfte

Landkreis Hameln-Pyrmont führt wieder Geschwindigkeits-Kontrollen durch

Hameln (wbn). Der Landkreis Hameln-Pyrmont führt wieder Geschwindigkeitskontrollen im Kreisgebiet durch.

Von "Radarfalle" keine Rede. Auch hier gibt es wieder faire Vorabinformationen zum entspannten Autofahren im Weserbergland. Nachfolgend wurden der Redaktion der Weserbergland-Nachrichten.de  folgende Meßstellen in den Städten und Gemeinden des Weserberglandes mitgeteilt.

Durchbruch der Tarifrunde wird heute in Bayern erwartet

Arbeitgeber werden "nicht über das Stöckchen springen", das die IG Metall ihnen hinhält

Böblingen/Aerzen (wbn). Die Metallarbeitgeber sind zu einem fairen Abschluss bereit, aber nicht um jeden Preis.

Während in Aerzen 1000 IG Metaller im Zuge der vierten Tarifverhandlungsrunde in Niedersachsen vor der Aerzener Maschinenfabrik mit einem Warnstreik „Kante gezeigt“ haben, hat der Vorsitzende des Arbeitgeberverbands Südwestmetall, Dr. Stefan Wolf, klargestellt, dass sein Verband "keine Profilierung der IG Metall auf dem Rücken vieler Betriebe" zulassen werde. Die Vorstellungen über einen Tarifabschluss lägen noch weit auseinander. Dennoch sieht Wolf Chancen bei einer Einigung in Bayern am heutigen Dienstag, die dann auf das übrige Bundesgebiet ausstrahlt.

Warnstreik der IG Metall vor der Aerzener Maschinenfabrik - Morgen Entscheidung des IG Metall-Bundesvorstands
In Sichtweite der Arbeitgeber-Verhandlungsführerin: Mehr als 1.000 Beschäftigte demonstrieren für 5,5 Prozent mehr Geld

Von Frank W e b e r

Aerzen/Hildesheim/München (wbn). Die dritte Runde bei den Tarifverhandlungen im Metall- und Elektrogewerbe hat auch das Weserbergland erfasst: Gestern morgen haben mehr als 1.000 Beschäftigte aus 16 Betrieben im Weserbergland gegenüber der Aerzener Maschinenfabrik für mehr Lohn demonstriert. Besonders pikant: Sie agierten in direkter Sichtweite des Büros der Verhandlungsführerin der niedersächsischen Metallarbeitgeber, Claudia Beckert.

Beckert hatte schon in der ersten Tarifrunde die klare Ansage gemacht, dass eine Zahl von 5,5 Prozent, wie sie von Gewerkschaftsseite gefordert wird, nicht zur wirtschaftlichen Lage der Betriebe passe. „Die Arbeitgeberseite scheint nicht kompromissbereit“, konterte Uwe Mebs im Gespräch mit den Weserbergland-Nachrichten.de Mebs ist erster Bevollmächtigter der IG Metall Alfeld-Hameln-Hildesheim. Er warf der Arbeitgeberseite eine „Hinhaltetaktik“ vor.

Der Blick richtet sich heute auf Bayern

Der aktuelle Stand: Die IG Metall fordert in der laufenden Tarifrunde für die Beschäftigten in der niedersächsischen Metall- und Elektroindustrie eine Erhöhung der Entgelte um 5,5 Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Der Arbeitgeberverband Niedersachsen Metall bietet die Anhebung der Entgelte ab dem 1. Juli um 2,3 Prozent für eine Laufzeit von 13 Monaten an. Allerdings sind zwei „Nullmonate“ vorgesehen: Für Mai und Juni 2013 soll es keine Entgelterhöhung geben.

(Zum Bild: Mehr als tausend Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie im Weserbergland haben am Montag auf der Gellerser Straße in Aerzen für eine bessere Entlohnung demonstriert. Foto: Weber)

Klau-Kolonne mit sperriger Fracht
Diebe wollen vier Gartenstühle und einen Holztisch auf Fahrrädern davonschaffen

Nienburg (wbn). Ganz schön abgefahren! Von einer umzäunten Ausstellungsfläche eines Möbelmarkts am Immenweg/Ecke Hannoversche Straße haben am Sonntagnachmittag zwei Männer (26 und 32 Jahre alt) eine komplette Gartenmöbel-Garnitur im Wert von 120 Euro gestohlen und dann versucht, ihre Beute auf Fahrrädern davonzuschaffen.

Dumm nur: Ein Augenzeuge hatte die Aktion beobachtet und die Polizei alarmiert. Die Beamten wiederum konnten die offenbar etwas auffälligen Diebe wenig später stellen. Die beiden Männer aus Nienburg und Rohrsen waren ihnen nicht unbekannt. Die Möbel wurden sichergestellt und dem Markt zurückgegeben.

Ernsthaft verletzt wurde jedoch niemand

Rettungswagen im Blaulicht-Einsatz in Unfall verwickelt - 15.000 Euro Sachschaden

Ottensen (wbn). Unfall im Einsatz. Ein Rettungswagen, der mit Blaulicht unterwegs war, ist in Lindhorst-Ottensen mit einem Pkw kollidiert.

Der Pkw-Fahrer war aus bisher noch nicht geklärten Gründen von der Fahrbahn abgekommen und gegen den Rettungswagen geprallt. Es entstand großer Sachschaden – mehr als 15.000 Euro. Dennoch hatten die Unfallbeteiligten großes Glück, denn es war nur von leichten Verletzungen die Rede.

(Zum Bild: Abruptes Ende einer Einsatzfahrt. Der DRK-Rettungswagen konnte nach dem Zusammenprall mit dem Pkw seine Fahrt nicht mehr fortsetzen. Foto: Polizei)

Ölspur wird Opelfahrer zum Verhängnis - mit Rettungshubschrauber in Uniklinik

18-Jähriger segelt mit seinem Corsa am Kratzeberg fünfzehn Meter durch die Luft

Negenborn/Holzminden (wbn). Und noch ein tückischer Ölspur-Unfall: Fünfzehn Meter durch die Luft flog ein Corsa aus Eschershausen, der auf der Ölspur eines Ackerschleppers ins Schlingern geraten war.

Als der Wagen auf der Wiese landete überschlug er sich noch mehrmals und blieb auf dem Dach liegen. Die Polizei spricht von schwersten Prellungen des Fahrers, der mit dem Rettungshubschrauber in die Klinik nach Göttingen geflogen werden musste. Der Traktor hatte übrigens einen Kardanwellenbruch gehabt und deshalb Öl verloren. Doch das hatte der Deutz-Fahrer gar nicht bemerkt. Er wurde von der Polizei bei Negenborn gestoppt

(Zum Bild: So weit ist der Corsa ins Gelände geflogen und auf dem Dach gelandet. Der Corsa-Fahrer hatte auf dem Ölfilm keine Chance gehabt. Foto: Polizei)

Es erwischte eine BMW und eine Yamaha

Ölspur von Behrensen bis Bisperode - und prompt verunglückten zwei Biker

Bisperode (wbn). Ölspur mit Folgen. Gleich zwei Motorradunfälle waren die Folge einer Ölspur, die sich von Behrensen bis Bisperode hingezogen hat.

Glücklicherweise blieb es beim Sachschaden, gab es keine nennenswerten Verletzungen der Biker. Der Verursacher der Fahrbahnverschmutzung ist jedoch unbekannt. Die Polizei in Coppenbrügge bittet jetzt um Hinweise. Der Unbekannte muss in der Höhe des Bisperoder Kindergartens entdeckt haben, dass etwas mit seinem Fahrzeug nicht in Ordnung war. Dort war nämlich der Ölverlust beendet.

Räuber verlor schließlich die Nerven

So scheiterte der Spielhallen-Überfall in Hameln: Rentnerin rückte Bargeld nicht raus, rief Gast zur Verstärkung

Hameln (wbn).  Missglückter Spielhallenüberfall in Hameln. Der Grund: Eine coole Rentnerin, die sich nicht einschüchtern ließ!

Das war die Situation: Spätabends tauchte ein Maskierter in der Spielhalle am Hastenbecker Weg in Hameln auf, bedrohte die 73-Jährige, die als Aufsicht arbeitete, mit einer Schusswaffe und forderte den Kasseninhalt. Doch die Rentnerin weigerte sich eisern das Bargeld herauszugeben. Aber auch der Täter ließ nicht locker. Da forderte die Rentnerin einen Gast zur Verstärkung auf – das war für den Täter zuviel. Er ergriff die Flucht.

Gestern Abend hatte ein 22-Jähriger wieder einen Schutzengel dabei

BMW in zwei Teile zerrissen - Ersthelfer ziehen Fahrer aus brennendem Wrack

Von Marc H e n k e l

Nienburg (wbn). Es ist kurz vor 21 Uhr am Himmelfahrts-Abend als die Feuerwehren Erichshagen-Wölpe und der Rüstwagen Nienburg zu einem schweren Verkehrsunfall auf die Bundesstraße 214 gerufen werden.

Ein 22-jähriger BWM-Fahrer aus dem Ortsteil Langendamm war aus bisher ungeklärter Ursache kurz vor dem Ortseingang Erichshagen in einer langen Rechtskurve von der Fahrbahn abgekommen und frontal gegen einen Baum geprallt. Das Fahrzeug hat auf der Bundesstraße eine über 100 Meter lange Driftspur hinterlassen und prallte mit so großer Wucht gegen den Baum, dass dieser bis in einer Höhe von zwei Meter regelrecht abgeschält worden ist und die Baumkrone abbrach.

(Dieses Bild sagt alles: Der Motorblock des Unfall-BMW liegt abgerissen mit Kühlerfront und Stoßstange auf der Straße.... Foto: Henkel)

Gemeinsame Erklärung von Polizei und Staatsanwaltschaft

Am Tag der Trauerfeierlichkeit: Die Ermittlungen im Mordfall Rüdiger Butte sind abgeschlossen und werden an die Staatsanwaltschaft weitergereicht

Hameln (wbn). Am Tag der offiziellen Trauerfeier im Hamelner Stadttheater haben Polizei und Staatsanwaltschaft in einer gemeinsamen Pressemitteilung ein „Abschlussergebnis“ mitgeteilt und die Ermittlungen „im Mordfall des Landrats R. Butte“ für abgeschlossen erklärt.

Im Hintergrund schwehlt allerdings weiterhin eine Auseinandersetzung um die Frage ob die Hamelner Polizei entschlossen genug nach der Smith & Wesson gesucht hat, mit der Landrat Rüdiger Butte aus unmittelbarer Nähe erschossen worden ist. Die Polizei wiederum hatte darauf verwiesen, dass die Staatsanwaltschaft einen erneuten Antrag nach einer Hausdurchsuchung nicht für nötig gehalten haben soll.

Live aus den Trauerfeierlichkeiten

Zum Abschied erklingt die Weserbergland-Melodie aus der Region, für die er gestorben ist: Bewegender Abschied von Rüdiger Butte

Hameln (wbn). Mit großer Betroffenheit haben Ministerpräsident Stephan Weil und zahlreiche Vertreter des öffentlichen Lebens von dem Hameln-Pyrmonter Landrat, früheren LKA-Chef und Menschen Rüdiger Butte Abschied genommen.

"Es ist nicht wahr, es ist unfassbar", schildert in sichtlich bewegten Worten auch der Emmerthaler Gemeindebürgermeister und politische Weggefährte Andreas Grossmann stellvertretend für viele Kollegen aus der Kommunalpolitik die Empfindungen des Abschiednehmens von Rüdiger Butte. Die SPD-Unterbezirksvorsitzende Gabriele Lösekrug-Möller würdigte parteiübergreifend die politischen Verdienste und betonte, Rüdiger Butte sei "ein Landrat für alle" gewesen und habe Verantwortung übernommen.

Zur Live-Übertragung mit gleichzeitiger Aufzeichnung hier klicken: http://www.ustream.tv/channel/wbn-live-news

Niedersachsens Ministerpräsident Weil spricht in Erinnerung an einen guten Freund...

Mehr als 1000 Trauergäste nehmen heute in Hameln Abschied von Rüdiger Butte

Von Ralph Lorenz

Hameln (wbn). Das Weserbergland und Niedersachsen nimmt heute Abschied von Rüdiger Butte. Es wird eine der größten Trauerfeierlichkeiten werden, die das Weserbergland je erlebt hat.

Weit mehr als 1000 Trauergäste aus der Region, aus Niedersachsen und anderen Bundesländern werden heute Nachmittag im Hamelner Theater und im Weserbergland-Zentrum Abschied von dem beliebten Landrat und ehemaligen Polizisten Rüdiger Butte nehmen, nachdem Butte bereits am vergangenen Samstag in kleinstem Familienkreis im Alter von 63 Jahren bestattet worden ist. Rüdiger Butte war von einem offenbar deutlich demenzkranken Rentner in heimtückischer Weise aus nächster Nähe erschossen worden, wobei der Täter vorgeblich ein Gespräch suchte, das er anscheinend selbst gar nicht mehr haben wollte. Der Täter muss sich den angesehenen Landrat regelrecht als Zielscheibe für seinen Behördenfrust ausgesucht haben und hat sich dann selbst gerichtet.

Ein Highlight der französischen barocken Orgelmusik in der Hamelner Marktkirche
Himmelfahrtsgottesdienst wird mit der großen Couperin-Messe von 1690 gefeiert

Hameln (wbn). Das verspricht eine ganz besondere Messe zu werden: Zum Himmelfahrtsfest am Donnerstag beginnt um 11 Uhr in der Hamelner Marktkirche St. Nicolai ein festlicher, durch viel Musik geprägter Gottesdienst.

Zum 22. Jahrestag der Wiedereinweihung der renovierten großen Marktkirchenorgel erklingt dann ein Werk, das auf der Beckerath/Goll-Orgel gespielt besonders authentisch daherkommt: die klangprächtige „Feierliche Messe für den Gebrauch in den Pfarrkirchen“ aus dem Jahre 1690 von François Couperin – zweifellos ein Highlight der französischen barocken Orgelmusik.

Polizei konnte Tatverdächtigen ermitteln

Mountainbiker schlägt zu - Busfahrer erleidet Nasenbein- und Schädelprellung

Aerzen (wbn). Rabiater Radler: Ein Mountainbiker hat bei einer Auseinandersetzung einen Busfahrer geschlagen und erheblich verletzt, so dass dieser in das Sana-Klinikum gebracht werden musste.

Der Fahrer hatte den Radfahrer nicht mitnehmen können weil die Stellfläche bereits mit einem Kinderwagen belegt war. Dafür schien der Biker aber kein Verständnis zu haben. Als der Busfahrer dann auch noch auf das Handy trat, das am Boden lag und dem Radler gehörte, eskalierte der Streit. Die Folge: Nasenbein- und Schädelprellung. Der tatverdächtige Radfahrer radelte anschließend davon, wurde aber von der Polizei ermittelt.

Ja, es gibt ihn noch...

McAllister will die achtjährige Amtszeit von Bürgermeistern und Landräten beibehalten

Hannover (wbn). Er ist wieder da. Niedersachsens ehemaliger Ministerpräsident David McAllister (CDU) hatte sich nach der Niedersachsenwahl, die nicht, wie erwartet eine stattliche schwarz-gelbe Mehrheit gebracht hatte, in der Öffentlichkeit gewissermaßen eine Auszeit genommen. Doch jetzt zeigt McAllister mit kommunalpolitischen Themen wieder Flagge.

Gleichwohl wird er auch als aussichtsreicher Ministerkandidat in Berlin gehandelt – und Generalsekretär auf Bundesebene hätte er auch schon werden können, wenn er denn gewollt hätte. Insider können sich McAllister auch gut im Europaparlament vorstellen. Die CDU in Niedersachsen spricht sich indessen für die bewährte achtjährige Amtszeit von Bürgermeistern und Landräten aus.

(Zum Bild: David McAllister beim Landesparteitag der CDU 2011 in Hameln. Da gab er sich noch siegesgewiss. Foto: Lorenz)

Breite Mehrheit für einen „Mindestlohn light“

Die FDP hat in Nürnberg auf Wahlkampf geschaltet - deftiger Auftakt in "Aschermittwochs"-Manier

Aus Nürnberg berichtet Klaus-Peter W e n n e m a n n

Nürnberg (wbn). Auch wenn sich mancher Franke nicht so wirklich als Bayer fühlt, so hatte der am Wochenende in der Frankenmetropole Nürnberg abgehaltene FDP-Parteitag teilweise, vielleicht auch mit Blick auf die bayerischen Landtagswahlen, die Tonart des typischen Aschermittwochs.

Rainer Brüderle griff die Opposition frontal an und geißelte insbesondere deren Steuer- und Abgabenerhöhungspläne. Dabei sparte er nicht mit deftigen Worten. Manch norddeutschem Liberalen war dieses schon fast zu heftig, aber eines wurde jedem klar: Die FDP hat auf Wahlkampf geschaltet und es wird ein sehr harter Richtungswahlkampf werden. Mehr als 700 Änderungsanträge zum Bundestagswahlprogramm wurden abgearbeitet und die hatten es in sich. Wichtige Entscheidungen, wie die Abschaffung des Solidaritätszuschlags und die doppelte Staatsbürgerschaft wurden verabschiedet.

 

Es war der Alkohol:

Golf-Fahrerin hatte im Kreisverkehr so gar nicht den Bogen raus...

Lügde/Bad Pyrmont (wbn).  Was für'n Pech aber auch. Sie hatte, wie es so schön heißt, „den Bogen nicht raus“…

Eine Golf-Fahrerin aus Bad Pyrmont geriet im Kreisverkehr in Lügde auf die Gegenfahrbahn und prallte mit dem BMW eines 32-Jährigen aus Lügde zusammen. Bei dem Frontalzusammenstoß entstand erheblicher Sachschaden. Weil die Frau unter offensichtlichem Alkoholeinfluß nicht die Kurve bekam, musste ihr eine Blutprobe entnommen werden.

Kurioser Motorradunfall

Biker brettert gegen Verkehrsschild - schwer verletzt ins Krankenhaus nach Hameln eingeliefert

Blomberg/Lippe (wbn). Kurioser Biker-Unfall in Ostwestfalen-Lippe an der niedersächsischen Landesgrenze.

Ein Motorradfahrer aus Hannover stößt mit einem Verkehrsschild zusammen, fliegt vom Bike und verletzt sich schwer. Der 47-Jährige musste in das Krankenhaus nach Hameln gebracht werden.

Es geschah in der Nacht zum heutigen Sonntag

Dachstuhl steht nach Mitternacht in hellen Flammen - 115 Feuerwehrkameraden im Einsatz

Rheden (wbn). Wohnhausbrand in Rheden: Schon von weitem konnte die Besatzung eines Streifenwagens aus Elze den Feuerschein am Nachthimmel erkennen.

Das Wohnobjekt stand in Abwesenheit der Bewohner weit nach Mitternacht in voller Ausdehnung in hellen Flammen. 115 Feuerwehrkameraden aus Rheden und den umliegenden Gemeinden wurden alarmiert, konnten jedoch nicht verhindern, dass der Dachstuhl völlig ausgebrannt ist. Die Schadenshöhe und die Ursache des Wohnhausbrandes ist noch nicht bekannt.

"Ideologisches Umerziehungsstreben der Grünen"

Dammann-Tamke (CDU): Pläne des Landwirtschaftsministers kommen Investitionsverbot für Landwirte gleich

Hannover (wbn). Von einem regelrechten Investitionsverbot für Landwirte spricht die niedersächsische Landtags-CDU im Blick auf die Pläne des Grünen-Landwirtschaftsministers Meyer aus Holzminden zur Novelle des Baugesetzbuches.

Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Helmut Dammann-Tamke, kritisiert die Ankündigung von Landwirtschaftsminister Meyer, im Bundesrat einen weiterführenden Entschließungsantrag zur Novelle des Baugesetzbuches einbringen zu wollen. „Die Pläne des Ministers kommen für viele Betriebe faktisch einem Investitionsverbot gleich. Die unternehmerische Entscheidungsfreiheit darf nicht dem ideologischen Umerziehungsbestreben der Grünen zum Opfer fallen", sagte Dammann-Tamke gestern in Hannover.